Anzeige
1. Dezember 2015, 07:56
Teilen bei: Ihren XING-Kontakten zeigen | Ihren XING-Kontakten zeigen

Elternunterhalt: So vermeiden Sie die Zahlung wegen Verwirkung

Wer zu den Eltern jahrelang keinen Kontakt hatte, sieht oft nicht ein, Elternunterhalt zu zahlen, wenn diese bedürftig werden. Und tatsächlich kann der Zahlungsanspruch der Eltern unter gewissen Voraussetzungen wegen unbilliger Härte verweigert werden.

Gastbeitrag von Franziska Hasselbach, Kanzlei Hasselbach

Elternunterhalt

Rechtsanwältin Franziska Hasselbach: “Die Gerichte sind mittlerweile sehr zurückhaltend mit der Annahme eines Härtefalls und schließen Unterhaltsansprüche nur noch in Extremfällen aus.”

Zwischen Eltern und Kindern besteht als Verwandte gerader Linie eine gegenseitige Unterhaltspflicht (Paragraf 1601 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)).

Schonvermögen zugebilligt

Das bedeutet unter anderem auch, dass sich bedürftige Eltern im Alter an ihre Kinder wenden und Unterhalt von diesen verlangen können.

Dem Unterhaltspflichtigen wird dabei ein Schonvermögen zugebilligt, das von der Unterhaltspflicht ausgenommen wird. Wer diese Freigrenze aber überschreitet, wird häufig zur Kasse gebeten und soll die Pflegekosten bezahlen.

Vor allem, wenn der Kontakt mit den Eltern schon lange abgebrochen wurde oder das Verhältnis seit längerer Zeit gestört ist, erscheint dieses Ergebnis aber oft nicht gerecht.

Aus diesem Grund kann der Elternunterhalt in bestimmten Fällen wegen Verwirkung aufgrund unbilliger Härte vollständig und unabhängig vom eigenen Einkommen abgelehnt werden.

Wichtig wird dies insbesondere dann, wenn ein Sozialleistungsträger (Sozialamt) für die Pflegekosten der bedürftigen Eltern aufkommt und später Regress von den Kindern einfordert.

Wann kann die Unterhaltspflicht verweigert werden?

Die Vorschrift des Paragrafen 1611 Abs. 1 BGB regelt, dass der Unterhaltspflichtige die Unterhaltszahlung teilweise verweigern kann, wenn eine Zahlung als “unbillig”, das heißt unangemessen und ungerecht erscheint. Auch ein vollständiger Ausschluss der Unterhaltspflicht ist möglich (sogenannte “grobe Unbilligkeit”). Bei folgenden drei Fallgruppen kann ein solcher Härtefall vorliegen:

Seite zwei: 1.  Sittliches Verschulden

Weiter lesen: 1 2 3

Anzeige

Ihre Meinung



Cash.Aktuell

Cash. 12/2016

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Flaggschiff-Fonds – IDW S4-Standard – Crowdinvesting – Bankenwelt

Ab dem 17. November im Handel!

Special 4/2016

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Regulierung – betriebliche Altersversorgung – Unfallversicherung – Privathaftpflicht – Gewerbehaftpflichtpolicen

Ab dem 25. Oktober im Handel!

Versicherungen

Übergangsregelung für Lebensversicherer wird verlängert

Die wegen der Niedrigzinsen eingeführten steuerlichen Entlastungen für Lebensversicherer werden um ein Jahr verlängert. Ohne die Verlängerung hätten vermutlich große Teile der freien Rückstellung auf Beitragsrückerstattungen aufgelöst und versteuert werden müssen.

mehr ...

Immobilien

Vonovia-Chef hofft auf Fusion mit Deutsche Wohnen

Der Chef des Wohnungskonzerns Vonovia hofft weiterhin auf eine Fusion mit seinem Konkurrenten Deutsche Wohnen. Im Februar scheiterte sein Versuch einer feindlichen Übernahme.

mehr ...

Investmentfonds

Dax vor entscheidenden Ereignissen

Am Wochenende stehen in Österreich und Italien gleich zwei wichtige Ereignisse an. Zudem wird die EZB in Frankfurt noch einmal zum Jahresende tagen.

mehr ...

Berater

Pflege: Studie offenbart großen Informationsbedarf

Ein Großteil der Deutschen ist der Ansicht, dass es notwendig ist, eine private Pflegeversicherung abzuschließen. Das geht aus einer aktuellen Online-Befragung hervor. Die große Mehrheit fühlt sich derzeit zudem beim Thema private Pflegevorsorge nur mittelmäßig bis gar nicht informiert.

mehr ...

Sachwertanlagen

Doric erwirbt erste Maschine für Flugzeugportfolio

Der Asset Manager Doric hat mit einem Airbus A330-200 das erste Flugzeug für das “Floreat Aviation Portfolio” erworben. Leasingnehmer des Flugzeuges ist die Fluggesellschaft Virgin Australia.

mehr ...

Recht

Todesfall in der Familie: Die zehn wichtigsten Schritte

Stirbt ein naher Verwandter oder gar der Ehepartner, ist es für die Betroffenen schwer, klare Gedanken zu fassen. Leider haben Gesetzgeber und Versicherungsgesellschaften bei Todesfällen oftmals sehr knapp bemessene Fristen gesetzt, die unbedingt beachtet werden sollten.

mehr ...