20. August 2015, 20:45
Teilen bei: Ihren XING-Kontakten zeigen | Ihren XING-Kontakten zeigen

Griechischer Regierungschef tritt zurück

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras ist zurückgetreten und will damit den Weg für zügige Neuwahlen ebnen. Dies sagte der Chef des Linksbündnisses Syriza am Donnerstag in einer Fernsehansprache. Wahrscheinlicher Wahltermin ist der 20. September, wie Regierungskreise mitteilten.

Alexis-Tsipras- in Griechischer Regierungschef tritt zurück

Regierungschef Alexis Tsipras will mit seiner Partei gestärkt aus Neuwahlen hervorgehen.

Tsipras hat seit Januar in einer Koalition mit der rechtspopulistischen Anel-Partei die Regierung geführt. Staatspräsidenten Prokopis Pavlopoulos nahm das Rücktrittsgesuch am Abend an. Gemäß der Verfassung übernimmt nun eine Interimsregierung unter Leitung eines der höchsten Richter die Amtsgeschäfte bis zu den Wahlen. Pavlopoulos erteilte zudem dem Chef der zweitstärksten Fraktion im Parlament, der konservativen Nea Dimokratia (ND), ein Sondierungsmandat zur Bildung einer neuen Regierung – was als wenig aussichtsreich gilt.

“Starkes Regierungsmandat angestrebt”

Tsipras strebt bei den Neuwahlen nach eigenen Worten ein neues, “starkes” Regierungsmandat an: Jetzt, wo das neue milliardenschwere Hilfspaket unter Dach und Fach sei, wolle er gestärkt mit den internationalen Geldgebern über eine Umstrukturierung des Schuldenbergs verhandeln. Zudem verfolgt er aus Sicht von Beobachtern auch das Ziel, mit den rund 40 Abweichlern in seiner Syriza-Fraktion abzurechnen, die sich bei Parlamentsabstimmungen über Spar- und Reformauflagen mehrfach gegen seinen Kurs gestellt hatten.

An die Bürger gewandt sagte der Linkspolitiker: “Sie mit Ihrer Stimme werden entscheiden, ob wir das Land mit der notwendigen Entschlossenheit vertreten haben.” Er fügte an: “Ich fühle die tiefe moralische und politische Verantwortung, Sie nun politisch bewerten zu lassen, was ich gemacht habe – das Richtige und die Fehler, die Erfolge und die Versäumnisse.”

EZB-Schulden beglichen

Zuvor hatte Griechenland die ersten 13 Milliarden Euro aus dem dritten Hilfsprogramm der Euro-Partner erhalten und damit Schulden in Höhe von 3,4 Milliarden Euro bei der Europäischen Zentralbank (EZB) beglichen. Das Gesamtvolumen des Paktes beträgt bis 86 Milliarden Euro. Der Chef der Nea Dimokratia, Evangelos Meimarakis, erklärte, er nehme das auf drei Tage befristete Mandat zur Regierungsbildung an und versuche zu sondieren, ob es eine alternative Möglichkeit gibt, eine Regierung zu bilden.

“Blitzwahlen”

Tsipras sieht dazu keine Möglichkeit. “Es gibt keine Voraussetzungen für die Bildung einer anderen Regierung – auch nicht durch die Bildung einer breiteren Regierung mit anderen Parteien”, sagte er. Weder er noch der Staatspräsident nannten ein Datum für den Urnengang. Als wahrscheinlich gilt aber der 20. September, wie es aus Regierungskreisen hieß. Derartige “Blitzwahlen” – wie sie ein Teil der griechischen Presse mittlerweile nennt – würden wohl keine Konsequenzen für das Sparprogramm haben. In Athen hieß es aus gut informierten Kreisen der Regierungspartei, Tsipras habe dafür bereits das grüne Licht der Gläubiger erhalten.

Quelle: dpa-AFX

Foto: Shutterstock

Ihre Meinung



Cash.Aktuell

Cash. 3/2017

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Pflegevorsorge - Small Caps - Zinshäuser - Digitalisierung - Honorarberatung - Leadsgewinnung - Nachfolge-Planung

Ab dem 16. Februar am Handel.

 

Cash. 2/2017

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Absolute-Return – Insurtechs – Robo Advisors – Denkmalimmobilien

Versicherungen

Gothaer: “Keine Reduzierung bei der Beratungskapazität”

Die Gothaer hat gegenüber Cash.Online bestätigt, dass der Konzern bis zum Jahr 2020 voraussichtlich 700 bis 800 Stellen streichen wird. Dem stehe allerdings eine “natürliche Fluktuation” insbesondere durch anstehende Ruhestandsübergänge gegenüber. Diese Fluktuation liege nach aktueller Schätzung bei über 500 Mitarbeitern.

mehr ...

Immobilien

Immobilienboom: Bauindustrie erreicht neue Bestmarken

Die Niedrigzinsen und der Immobilienboom haben das Neugeschäft in der deutschen Bauindustrie auf den höchsten Stand seit zwei Jahrzehnten getrieben. Vor allem der Wohnungsbau treibt das Volumen in die Höhe.

mehr ...

Investmentfonds

Inflationsraten driften in Industriestaaten auseinander

In den entwickelten Ländern dürften sich die Inflationstrends im Jahr 2017 unterschiedlich entwicklen. Dies sagt Arif Husain, Portfoliomanager und Head of International Fixed Income bei T. Rowe Price.

mehr ...

Berater

Vema: Sommerer verlässt Vorstand

Wie die Vema Versicherungs-Makler-Genossenschaft mitteilt, ist der bisherige Vorstand Stefan Sommerer auf eigenen Wunsch zum 31. Januar 2017 aus dem Gremium ausgeschieden. Er hatte die Bereiche IT und Öffentlichkeitsarbeit verantwortet.

mehr ...

Sachwertanlagen

KGAL platziert 930 Millionen Euro bei Institutionellen

Die KGAL Gruppe aus Grünwald hat im Geschäftsjahr 2016 fast 930 Millionen Euro an institutionellem Kapital eingeworben und damit das neu gezeichnete Eigenkapital gegenüber dem Vorjahr um 36 Prozent gesteigert.

mehr ...

Recht

BAG-Urteil: Witwenrente nicht nur für “jetzige” Ehefrau

Eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene Klausel, mit der nur der “jetzigen” Ehefrau des Arbeitnehmers eine Hinterbliebenenversorgung zugesagt ist, benachteiligt ihn unangemessen, so das Bundesarbeitsgericht.

mehr ...