10. April 2007, 00:00
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Gesetzliche Sozialversicherung im Plus

Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, haben die Haushalte der gesetzlichen Sozialversicherung also die Kranken-, Unfall-, Rentenversicherung der Arbeiter und Angestellten, die Bundesknappschaft, die Altershilfe für Landwirte sowie die Bundesagentur für Arbeit das Jahr 2006 mit einem Überschuss in Höhe von 20,5 Milliarden Euro abgeschlossen. Im Vorjahr hatte es noch ein Defizit von 3,3 Milliarden Euro gegeben. Das positive Ergebnis ist zum einen die Folge der guten wirtschaftlichen Entwicklung, zum anderen aber auch bedingt durch die Vorverlegung des Fälligkeitszeitpunktes für die Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge zu Jahresbeginn.

Bei Betrachtung der einzelnen Sozialversicherungszweige zeigt sich, dass der Überschuss vor allem auf die Entwicklung der Ausgaben und Einnahmen bei der Bundesagentur für Arbeit sowie der gesetzlichen Rentenversicherung zurückzuführen ist. Bei der Bundesagentur für Arbeit gingen die Ausgaben deutlich um 14,6 Prozent auf 45,4 Milliarden Euro zurück, während gleichzeitig die Einnahmen um 6,6 Prozent auf 56,6 Milliarden Euro stiegen. Als Folge davon ergibt sich ein Finanzierungsüberschuss in Höhe von 11,2 Milliarden Euro. Damit schreibt die Bundesagentur erstmals seit 1985 wieder schwarze Zahlen.

Ähnlich positiv verlief die Entwicklung bei der Rentenversicherung. Bei nahezu konstanten Ausgaben gegenüber dem Vorjahr (plus 0,1 Prozent auf 232,9 Milliarden Euro) erhöhten sich ihre Einnahmen 2006 relativ kräftig um 5,1 Prozent auf 240,2 Milliarden Euro. Daraus ergibt sich für 2006 ein Überschuss von 7,3 Milliarden Euro, nachdem das Vorjahr noch ein Defizit von 4,3 Milliarden Euro aufwies. Verantwortlich für das Einnahmenplus war ? neben der Zunahme der Beschäftigtenzahl aufgrund der konjunkturellen Belebung und der milden Witterung in den Monaten November und Dezember 2006 ?insbesondere die Umstellung des Beitragseinzugsverfahrens durch Vorverlegung der Fälligkeit.

Auch die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) profitierte von der günstigen Wirtschaftssituation. Bei Ausgaben von 148,2 Milliarden Euro (plus 3,2 Prozent) und Einnahmen von 149,8 Milliarden Euro (plus 3,4 Prozent) erzielte die GKV einen Überschuss von 1,7 Milliarden Euro (Vorjahr: 1,5 Milliarden Euro).

Die gesetzliche Pflegeversicherung konnte 2006 ihr Defizit vom Vorjahr (0,4 Milliarden Euro) in einen Überschuss umwandeln, da die Einnahmen (plus 5,7 Prozent auf 18,5 Milliarden Euro) in diesem Jahr die Ausgaben (plus ein Prozent auf 18,0 Milliarden Euro) übertrafen.

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