Anzeige
Anzeige
18. Dezember 2015, 13:23
Teilen bei: Ihren XING-Kontakten zeigen | Ihren XING-Kontakten zeigen

Bundesrat stimmt zweiter Stufe der Pflegereform zu

Nach dem Bundestag hat am Freitag auch der Bundesrat die zweite Stufe der Pflegereform gebilligt. Dem Gesetz von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) zufolge sollen Patienten mit Demenz den gleichen Zugang zu Pflegeleistungen bekommen wie körperlich Behinderte.

Bundsrat in Bundesrat stimmt zweiter Stufe der Pflegereform zu

Das Gesetz tritt grundsätzlich zum 1. Januar 2016 in Kraft, braucht aber ein Jahr Zeit, um die nötigen Umstellungen zu vollziehen.

Die bisherigen drei Pflegestufen sollen auf fünf Pflegegrade erweitert werden. Kein Pflegebedürftiger soll durch die Reform schlechter gestellt werden.

Fünf Milliarden Euro mehr

Bereits Anfang des Jahres war das erste Pflegestärkungsgesetz in Kraft getreten. Mit den beiden Reformstufen werden die Beiträge zur Pflegeversicherung vom Jahr 2017 an von 2,05 auf 2,55 Prozent erhöht. Das soll rund fünf Milliarden Euro bringen. Das Gesetz tritt grundsätzlich zum 1. Januar 2016 in Kraft, braucht aber ein Jahr Zeit, um die nötigen Umstellungen zu vollziehen.

In einer Entschließung forderte die Länderkammer die Bundesregierung unter anderem auf, die Länder in diese Umstellung rechtzeitig einzubinden.

Quelle: dpa-Afx

Foto: Shutterstock

Ihre Meinung



Cash.Aktuell

Cash. 10/2016

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Multi-Asset-Fonds - Digitalisierung - Kfz-Policen - Spezialitätenfonds - Robo Advice - Wohnimmobilien

Ab dem 15. September im Handel

Rendite+ 3/2016 "Immobilien"

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Deutschlands beste Wohnimmobilien-Standorte - Marktreport Anlageimmobilien - Aktuelle Baufinanzierungstrends - Mietrecht etc.


Ab dem 1. September im Handel.

Versicherungen

Studie: Keine spürbaren Entlastungen durch PSG I

Nur ein Viertel der Pflegenden in Deutschland stellen seit dem Inkrafttreten des ersten Pflegestärkungsgesetzes (PSG I) eine Verbesserung der eigenen Situation fest. Das geht aus einer aktuellen Umfrage der Continentale Krankenversicherung hervor.

mehr ...

Immobilien

Berliner Mieten-Urteil: Mietpreisbremse wirkt

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) betonte am Freitag, dass das Vorgehen gehen zu hohe Mieten erfolgreich ist. Das Amtsgericht Lichtenberg hatte am Mittwoch drei Mietern Recht gegeben, die zu viel gezahlte Miete zurückverlangt haben.

mehr ...

Investmentfonds

Deutsche Bank im Abwärtsstrudel

Die Verunsicherung über die Stabilität der Deutschen Bank sitzt tief – trotz aller Bemühungen der Frankfurter, wieder Ruhe einkehren zu lassen. Und langsam werden auch andere Geldhäuser in Mitleidenschaft gezogen. Die Finanzmärkte sind hochnervös.

mehr ...

Berater

Baukredite: Digitale Förderzusage bei der L-Bank

Gemeinsam mit der  DZ Bank und Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) startet die L-Bank die digitale Förderzusage für ihre Wohnungsbaukredite.

mehr ...

Sachwertanlagen

Buss Capital veröffentlicht Leistungsbilanz 2015

Der Asset Manager Buss Capital hat seine Leistungsbilanz für das Geschäftsjahr 2015 veröffentlicht. Im Schnitt zahlten die zehn laufenden geschlossenen Fonds demnach 6,4 Prozent der Einlagen an die Anleger aus.

mehr ...

Recht

34i GewO: Der Countdown läuft

In einem knappen halben Jahr müssen Baufinanzierungsberater den Sachkundenachweis für Paragraf 34i GewO haben. Neben einigen Herausforderungen bietet sich die Chance, die Professionalisierung der Branche voranzutreiben. Gastbeitrag von Jörg Haffner, Qualitypool

mehr ...