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Beratungsprotokoll soll reformiert werden

Die Bundesregierung will die Regelungen zum Beratungsprotokoll überprüfen. Laut einem Medienbericht plant Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), sich mit Experten aus Banken, Sparkassen und Verbraucherverbänden über mögliche Anpassungen auszutauschen.

Bundesregierung will Beratungsprotokoll reformieren [1]

Der Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz Heiko Maas will die Vorschriften zum Beratungsprotokoll in der Bankberatung überprüfen.

Wie die Internetausgabe der Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ), FAZ.net, berichtet, seien Experten von Banken und Sparkassen im Auftrag des Bundesministers für Justiz und Verbraucherschutz gebeten worden, sich den 11. November freizuhalten. Demnach soll an diesem Tag in Berlin ein Symposion stattfinden, bei dem Banken, Sparkassen und Verbraucherverbände der Regierung ihre Vorschläge für eine Reform des Gesetzes vorstellen können.

Beratungsprotokolle könnten kürzer werden

Zwar wolle Maas die Beratungsprotokolle [2] nicht abschaffen, heißt es bei FAZ.net, aber sie sollten “ihrer Funktion gerecht werden”. Vor allem zwei Änderungen werden demnach diskutiert: So sei zum einen denkbar, den Umfang der Beratungsprotokolle [3] zu verkleinern. Zum anderen könnte demnach die Protokollpflicht auf bestimmte Beratungsthemen begrenzt werden.

Seit Anfang 2010 besteht für Banken die Protokollpflicht bei der Beratung zu Wertpapieren. Bankberater [2], Sparkassen und kleinere Banken kritisieren regelmäßig [4] das Beratungsprotokoll, dessen Mehrwert laut einer Abschlussarbeit zur Anlageberatung auch von Bankkunden bezweifelt [5] wird.

Foto: Frank Nürnberger