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Kryptowährungen: Mit der Bison-App in einen Bullenmarkt?

Die Börse Stuttgart hat zum 31. Januar 2018 ihren Online-Handelsplatz für Kryptowährungen gestartet. Nach der Übernahme des Ulmer FinTech-Entwicklers Sowa Lab im Jahr 2017 hatte die Börse im Laufe des Jahres 2018 schon erste Prototypen ihrer Bitcoin-Anwendung vorgestellt. Nun erfolgte der tatsächliche Marktstart für die Trading-App, die unter dem Namen Bison in den App-Stores abrufbar ist. Was Nutzer wissen müssen

Florian Hensel, SKW Schwarz Rechtsanwälte: “Kryptowährungen sind spekulativ, wie einst Tulpenziebeln oder Kunst. Sie können ebenso abstürzen wie Aktien.”

Das Novum dahinter: Mit Bison ist die erste Trading-Anwendung [1] an den Start gegangen, “hinter der eine traditionelle Wertpapierbörse steht” wie es die Börse Stuttgart selbst formuliert. Erstmals steigt ein Institut in den Handel mit Bitcoins ein, das im ganz traditionell finanzregulatorischen Sinn als entsprechender Handelsplatz in Deutschland reguliert ist. Aus Sicht der Börse Stuttgart, die als Regionalbörse einen Platz im immer globalisierten werdenden Handel suchen muss und sich mit Bitcoins auf ein für sie neues Terrain begibt, ist dies vielleicht der Unique Selling Point.

App als Angebot für jedermann

Die Börse Stuttgart will die App als Angebot für jedermann verstanden wissen, nicht nur für Finanz- oder Trading-Experten. Derzeit können die Nutzer der App die vier gängigsten Kryptowährungen Bitcoin (BTC), Ethereum (ETH), Litecoin (LTC) und Ripple (XRP) kaufen und verkaufen. Gesonderte Gebühren fallen dabei nicht. Hinter dem Produkt steht eine durchaus komplexe Struktur mit mehreren Partnern, denn der eigentliche Handel wird in den USA abgewickelt, das Ein-und Auszahlungskonto hält eine deutsche Partnerbank.

Weil sich das Angebot als besonders modern und kundenfreundlich gestalten will, weist die App ein Social Feature auf: den sogenannten Cryptoradar. Dahinter steckt ein Algorithmus, der täglich rund 250.000 Tweets aus der Krypto-Community auswerten und aufbereiten soll. Für die Nutzer visualisiert der Cryptoradar das Grundrauschen um die jeweilige Kryptowährung [2] in den sozialen Medien und liefert durch Auswertungen der Strömungen in der Netz-Community und das so dokumentierte Interesse an einer Währung zugleich Indikatoren für mögliche Veränderungen hinsichtlich Angebot und Nachfrage. Wenn man so will, eine Art social crowd-gesourctes Big Data.

Weitere Handels-Tools am Markt

Im Grundsatz vergleichbare Anwendungen für den Handel mit Kryptowährungen gibt es im Markt schon länger. Auch andere Anbieter von Apps bieten Marktplätze für die gängigsten Kryptowährungen wie Bitcoins, Ethereum und Ripple an oder ergänzen diese gleich durch ein weiter gefasstes Produktportfolio einschließlich Differenzkontrakte (CFDs), ETFs und anderen Derivate oder Instrumenten. Die Geschäftsmodelle der Anbieter unterscheiden sich nicht zwingend. Transaktionskosten fallen auch bei anderen Plattformen nicht unbedingt an.

Was die bisherigen Angebote außerdem verbindet: Keiner der Anbieter hat seinen eigentlichen Unternehmenssitz in Deutschland. Manche operieren aus dem gegenwärtigen EU-Ausland, etwa mit Dependancen in Großbritannien oder Zypern. Andere liegen vollkommen off-shore. Obgleich dies im Online-Bereich ist nichts Besonderes und für sich genommen auch kein zwingendes Indiz für außergewöhnliche Risiken ist, ist die Skepsis gegenüber den Kryptoplattformen groß.

Seite zwei: Währung ist nicht gleich Währung [3]

Anders als es bei klassischen Währungen der Fall ist, funktioniert der Handel mit den erstmals im Jahr 2009 visibel gewordenen Kryptowährungen völlig unabhängig von Banken und Finanzinstituten oder auch Wechselstuben. Weil er ohne Intermediäre auskommt, entstehen für die Nutzer meist nur geringe Transaktionskosten.

Was für überzeugte Anhänger der Kryptowährungen [4] ein weiterer Vorteil ist, ist für Skeptiker gleichsam ihre Kehrseite: Bitcoins & Co werden bislang nicht reguliert, unterliegen also keiner staatlichen Kontrolle. Bis heute haben Bitcoins den größten Anteil an den Kryptowährungen. Nach einer Erhebung des Statista Instituts waren Ende Januar 2019 rund 17,5 Millionen Bitcoins im Umlauf; die Einnahmen neugeschürfter Bitcoins beliefen sich auf einen Wert von rund 6,79 Millionen US-Dollar. Bedeutet jedoch unreguliert zugleich zwingend unseriös?

Viele rechtliche Unsicherheiten in Bezug auf Kryptowährungen

Der Jurist muss die Frage, ob alle anderen Marktplätze unreguliert sind oder sich sogar am Rande der Illegalität bewegen, derzeit mit dem sprichwörtlichen “Es kommt darauf an” beantworten. Die Uneinigkeit im deutschen Recht, wie mit Kryptowährungen und ihrem Handel zu verfahren ist, ist bis heute groß. Einigkeit besteht darüber, dass Kryptowährungen kein “echtes” oder “eigentliches” Geld sind, keine Devisen oder auch nur so genanntes “E-Geld”. In der bewusst und konzeptionell dezentralen Struktur der Kryptowährungen fehlt es schlicht an einem Emittenten. Keine Landesbank und kein Privater und kein Unternehmen verbürgen irgendeinen Anspruch aus der jeweiligen “Einheit”.

Die deutsche Bankaufsicht BaFin vertrat dennoch seit Längerem die Ansicht, dass Kryptowährungen Finanzinstrumente sind, eben in Form von Rechnungseinheiten, mit denen dann der Handel betrieben wird. Das machte sie schon 2011 in einem Merkblatt deutlich. Nach dieser Lesart bedarf dann immer noch kein Emittent einer aufsichtlichen Erlaubnis, wohl aber derjenige der zum Beispiel den gewerblichen Handelsplatz für die Kryptowährungen bereitstellt.

Regulierter Handelsplatz und Digitalwährungen – ein Widerspruch in sich?

Nötig ist also ein regulierter Handelsplatz, so die offensichtliche Logik der BaFin, denn nur auf einem solchen Handelsplatz besteht unter anderem die Pflicht, den Kunden zu persönlich zu identifizieren – geldwäscherechtlich bekannt als KYC oder know your customer. Dieses Prinzip verträgt sich kaum mit der Eigenschaft, die Kryptowährungen nachgesagt wird, nämlich ein sehr taugliches Vehikel bei Geldwäsche-Aktivitäten zu sein, weil eben der Handel außerhalb regulierter Marktplätze über einfache elektronische Transaktionen auch im anonymen virtuellen Raum abgewickelt werden kann.

Der Forderung der BaFin [5] nach einem zumindest beaufsichtigten Handelsplatz widersprach vor nicht allzu langer Zeit die Rechtsprechung. In einem Strafverfahren gegen den Betreiber einer Bitcoin-Handelsplattform entschied das Berliner Kammergericht im Oktober 2018: Die Interpretation des Gesetzes durch die Finanzaufsichtsbehörde gehe an dieser Stelle zu weit. Kryptowährungen wie Bitcoins seien keine Finanzinstrumente in Form von Rechnungseinheiten.

Seite drei: Rechtsunsicherheit bleibt [6]

Die Rechtsunsicherheit ist nach dieser Entscheidung nicht geringer geworden, und sie macht selbst dem ausländischen Betreiber eines Handelsplatzes Sorgen. Denn unklar ist, ab welchem Moment ein Handelsplatz in Deutschland aktiv wird und sich deshalb unter der Ägide der deutschen Aufsicht wähnen muss. Genügt bereits ein deutschsprachiges Angebot, eine Werbung in Deutschland oder auch nur gerichtet an deutsche Nutzer? Ist mit einer App im deutschen App-Store die Grenze überschritten? Genügt eine innereuropäische Erlaubnis oder die Bestätigung einer Erlaubnisfreiheit, also ein so genanntes Negativ-Testat, um sich der deutschen Finanzaufsicht zu entziehen?

Noch zahlreiche Fragen offen

Hier sind bis heute zahlreiche Fragen offen. Ist nun die ausländische Aufsicht, sogar innerhalb der EU, weniger strikt, musste der Anbieter dort vielleicht keine oder eine andere Erlaubnis haben – es sei die Spitze erlaubt, dass manche Derivatstrukturen doch dem Glücksspiel ähneln – für den Markteintritt in Deutschland sieht er sich plötzlich neuen Anforderungen gegenüber. Vielleicht wird behördenseitig nur darauf hingewiesen, dass es sich nicht um ein beaufsichtigtes Institut handelt. Vielleicht drohte aber ein Strafverfahren.

Einen eher strengen Kurs gegenüber den Krytowährungen verfolgt auch die Europäische Union. Nachdem sich die Finanzminister und Notenbankgouverneure der G20-Staaten im März 2018 erstmals mit den Krytowährungen befasst hatten, widmeten sich auch die EU-Finanzminister Kryptowährungen und Initial Coin Offerings (ICO) und beschlossen, die Entwicklung zunächst zu beobachten. Anschließend soll die EU-Kommission entscheiden, ob und wenn ja welchen Handlungsbedarf für eine Regulierung sie sieht.

Wie Vertrauen entstehen kann 

Die Börse Stuttgart kann dem gelassen entgegensehen. Denn sie steht heute bereits auf sicheren regulatorischen Füßen. Färbt ein regulatorisch verlässlicher Handelsplatz auf das gehandelte Gut ab? Kaum ein Markt ist gefeit vor Hypes, vor Auf und Ab und Spekulationsblasen – ganz gleich ob für Tulpenzwiebeln, Kunst oder eben Kryptowährungen. Kryptowährungen haben ihren Platz jedenfalls noch nicht endgültig gefunden und sind für sich eher ein Bären- als ein Bullen- oder Bison-Markt.

Wie eine Umfrage des US-Wirtschaftsmagazins Forbes ergab, hatten im Jahr 2018 nur sechs der 50 einflussreichsten FinTechs direkt mit der Blockchain oder mit Kryptowährungen zu tun, deren Preise zuletzt stetig sanken. Dennoch spricht viel dafür, dass mit Weiterentwicklung der Blockchain-Technologie [7] auch die Kryptowährungen ihre Gestalt ändern werden. Wie beständig sie sich am Markt behaupten können, bestimmen Entwicklung, Akzeptanz und das Vertrauen in die zukünftige Bedeutung der Kryptowährungen. Der Markt ist spekulativ, daran kann kaum Zweifel bestehen. Die Handelsplattform selbst kann dies kaum beeinflussen. Wohl aber kann sie Vertrauen in den Handel selbst schaffen, gegebenenfalls Risiken abfangen.

Seite vier: Was Bison leistet und was nicht [8]

Mit Bison scheint die Börse Stuttgart für einen bestimmten (kurzen) Zeitraum sogar in ein Kursrisiko zu gehen, indem sie Kursschwankungen über einige Minuten zwischen Gebot und Transaktion absichert. Entscheidend dürfte indessen sein, dass es gelingt, die Verlässlichkeit als deutscher börslicher Handelsplatz in den app-gestützten Online-Handel für den Jedermann hinein zu tragen. Den Nutzern die aufsichtsrechtliche ebenso wie die technische Verlässlichkeit zu vermitteln, erscheint als vorrangige Aufgabe. Eine Börse sollte die entsprechend aufgesetzte, ausgelegte und abgesicherte Infrastruktur vorweisen können.

Kryptowährungen sind kein Wertpapier

Dennoch mag eine mögliche Herausforderung für Bison in der Sicherheit liegen. Die Verwaltung der Krypowährungen liegt bei Bison; das sonst häufig notwendige Anlegen eines Hardware-Wallets mit den verbundenen technischen Hürden und dem negativen Einfluss auf der Nutzbarkeit entfällt. Der Wert der Kryptowährung liegt allein bei der Börse – ohne eine Einlagensicherung oder vergleichbare Absicherungen gegen den Totalverlust für den Nutzer.

Kryptowärungen sind kein Wertpapier [9], also kann kein Papier zur Sicherung verwahrt werden, eine Einlagekonto oder etwas Ähnliches gibt es nicht. Bitcoins sind nur ein paar Zahlen in einem elektronisch abgesicherten verschlüsselten Raum. Sind diese Daten, oder auch das Password dazu, weg, ist der Wert weg. Das ist das Wesen der virtuellen Währungen.

Spekulativ wie Tulpenzwiebeln

Kryptowährungen sind spekulativ, wie einst Tulpenziebeln oder Kunst. Sie können ebenso abstürzen wie Aktien. Gelingt es der Börse Stuttgart aber einen technologisch sicheren Handelsplatz anzubieten, bekommen deutsche Nutzer Zugriff auf ein einfaches Trading-Tool eines quasi “vor der Haustür” regulierten Handelsplatzes. Dieser Handelsplatz kann für die Ordnungsgemäßheit und Sicherheit des Handels stehen. In seiner Struktur kann er auch zukünftige Entwicklungen in sich aufnehmen, etwa das Portfolio auf andere tokenisierte Produkte erweitern und somit zukunftsoffen sein. Ob Bison das einer hinreichenden Nutzerschar vermitteln kann, wird mit Spannung zu beobachten sein.

Autor Florian Hensel ist Partner der Kanzlei SKW Schwarz Rechtsanwälte und berät umfassend im Digital Business. Er betreut Plattformen, Diensteanbieter, digitale Medien und E-Tailer zu operativen Fragen, vom regulatorischen Umfeld, Payment und Financial Technologies, über Vertragsbeziehungen mit Dienstleistern, Anbietern und Nutzern, bis hin zur verbraucher- und werberechtlichen Begutachtung.