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Debatte um Zusatzbeiträge: Gesundheitsminister Gröhe verteidigt GKV-Reform

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat Vorwürfe der Krankenkassen zurückgewiesen, mit Strukturreformen die Kassenbeiträge zu belasten. “Ich warne davor, jetzt Horrorszenarien zu malen”, sagte Gröhe am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur am Rande des Medizinischen Fakultätentages in Kiel.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe sagte, dass der Arbeitgeber-Anteil auch weiterhin nicht angegriffen werden solle.

Die Kassen hatten beklagt, dass die von der Regierung geplanten Reformen – etwa der Umbau der ambulanten Versorgung und die Krankenhausreform – nur über eine Erhöhung der Zusatzbeiträge [1] finanziert werden könnten. “Wir haben die nachhaltige Finanzierbarkeit im Blick”, sagte der Minister.

Gröhe weist Kritik zurück

Viele Versicherte hätten sogar von der letzten Reform profitiert, bei der die Beiträge moderat zurückgegangen [2] seien. “Da weise ich die Kritik zurück”, erklärte Gröhe. Man verbinde die Strukturreform und die Finanzierung im Krankenhausbereich mit einer Spezialisierung und besseren Arbeitsteilung. Der Arbeitgeber-Anteil solle auch weiter nicht angriffen werden, sagte der Minister.

GKV-Spitzenverband erwartet deutliche Steigerung der Kassenbeiträge

Der Beitragssatz zur Krankenversicherung wird nach Schätzung des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) bis 2019 von derzeit 15,5 auf 16,0 bis 16,4 Prozent vom Bruttoeinkommen steigen. Er setzt sich seit Jahresbeginn zusammen aus einem allgemeinen, festen Bestandteil von 14,6 Prozent, den Arbeitnehmer und Arbeitgeber je zur Hälfte bezahlen, sowie einem Zusatzbeitrag. Diesen müssen die Kassen aufgrund ihrer Finanzlage regelmäßig neu bestimmen, er wird allein von den Arbeitnehmern aufgebracht.

Quelle: dpa-AFX und Cash.

Foto: Bundesregierung; Steffen Kugle