Die Grünen-Pflegeexpertin Kordula Schulz-Asche nannte die Zeit für eine Bundespflegekammer „reif“. Neue, flexiblere und effizientere Versorgungsstrukturen in Stadt und Land müssten geschaffen werden.
Die Linke-Pflegeexpertin Pia Zimmermann nannte Spahns Äußerungen „Augenwischereien und Ablenkungsmanöver“ – nötig seien ein besserer Personalschlüssel, gute Bezahlung, bessere Arbeitsbedingungen.
Petition will Kammer wieder abschaffen
Ärger gibt es derzeit bei der erst 2017 per Gesetz beschlossenen Pflegekammer in Niedersachsen. Nachdem die Kammer vor Weihnachten Beitragsbescheide versandt hatte, forderten in einer Online-Petition 40.000 Unterzeichner die Abschaffung der noch jungen Einrichtung.
Die Betroffenen sollten 140 Euro fürs Jahr 2018 zahlen. Um weniger zu zahlen, sollten Mitglieder ihr steuerpflichtiges Jahresbruttoeinkommen angeben.
Erst dann sollte ein neuer Bescheid über 0,4 Prozent der Jahreseinkünfte erstellt werden. Nun will die Kammer ihre Beitragsordnung ändern. (dpa-AFX)
Foto: Vincentz.de
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