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Grundrente: SPD setzt auf Verabschiedung vor Sommerpause

Die SPD im Bundestag ist optimistisch, dass die in der Koalition umstrittene Grundrente, wie von ihr gefordert, noch vor der Sommerpause beschlossen wird.

Katja Mast

“Es finden intensive Gespräche im Laufe dieser und wahrscheinlich auch in der nächsten Woche statt. Ich habe im Moment keinen Grund, Skepsis bezüglich des Zeitplans zu haben”, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Mast am Dienstag in Berlin.

Die Sozialdemokraten hatten gefordert, dass das Projekt bis zum Sommer von Bundestag und Bundesrat beschlossen wird, damit es pünktlich zum 1. Januar 2021 starten kann. Bundestag und Bundesrat kommen am 3. Juli zu ihren letzten Sitzungen vor der Sommerpause zusammen.

Mit der Grundrente sollen ab 2021 die Renten von rund 1,3 Millionen Menschen mit kleinen Bezügen aufgebessert werden. Aus der Union waren Forderungen gekommen, das Vorhaben auch wegen der finanziellen Lasten der Coronakrise zu verschieben oder auf Eis zu legen. (dpa-AFX)

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