Nach dem ersten Stimmungstest zum Rentenpaket mit vielen Nein-Stimmen am Dienstag will die Spitze der Unionsfraktion es nun genau wissen: Wer von den Abgeordneten bei der Bundestagsabstimmung am Freitag Nein zum Gesetzentwurf sagen will, soll das bis Mittwoch Punkt 12.00 Uhr der Fraktionsführung melden. Danach blieben bis zur Abstimmung noch 48 Stunden Zeit, um Einzelgespräche mit den Abweichlern zu führen.
Der Widerstand gegen das Rentenpaket kommt vor allem aus der Jungen Gruppe der Unionsfraktion, die sich seit Monaten gegen das Rentenpaket stemmt. Zu ihr zählen 18 Abgeordnete, die zu Beginn der Legislaturperiode höchstens 35 Jahre alt waren.
In der Fraktionssitzung wurde am Dienstag per Handzeichen ein Stimmungsbild erstellt. Nach unterschiedlichen Darstellungen lag die Zahl der Nein-Stimmen zwischen 10 und 20. Die Zahl der Enthaltungen wurde auf eine Handvoll geschätzt. CDU, CSU und SPD haben aber nur zwölf Stimmen Mehrheit im Parlament.
Die Fraktionsführung geht davon aus, dass ein Großteil der Gegenstimmen lediglich als Zeichen des Unmuts zu werten ist, aber noch nichts über das tatsächliche Abstimmungsverhalten aussagt. Einige Redner erklärten in der Fraktionssitzung sogar explizit, dass sie am Freitag anders stimmen wollten. „Wir sind sehr zuversichtlich, dass wir es am Freitag hinbekommen“, sagte der Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer Steffen Bilger der ARD nach der Fraktionssitzung. (dpa-AFX)
