ZIA: Baustellenbetrieb nicht durch falsche Regeln gefährden

Der ZIA Zentrale Immobilien Ausschuss, Spitzenverband der Immobilienwirtschaft, sieht Nachbesserungsbedarf bei den Einreise-Regelungen, die heute vom sogenannten Corona-Kabinett den Ländern vorgeschlagen wurden.

ZIA-Präsident Andreas Mattner

Demnach ist vorgesehen, dass für Personen, wie Berufspendler, die täglich oder für wenige Tage nach Deutschland ein- oder aus Deutschland ausreisen und keine Krankheitssymptome aufweisen, keine Quarantäne angeordnet wird. Dagegen gilt aber für Personen, die zum Zweck einer mindestens mehrwöchigen Arbeitsaufnahme nach Deutschland einreisen wollen, dass sie über einen Nachweis verfügen, dass die Durchführung einer zweiwöchigen Quarantäne sichergestellt ist. 

Dazu erklärte ZIA-Präsident Dr. Andreas Mattner: “Zur Aufrechterhaltung unserer Baustellen in Deutschland ist es wichtig, dass Bauarbeiter wie Berufspendler behandelt werden. Die Unterscheidung, die derzeit vorgesehen ist, kann den Betrieb im Bau gefährden oder sogar lahmlegen.“ Er betonte, dass natürlich sichergestellt werden müsse, dass die Arbeitnehmer selbst keine Krankheitssymptome aufweisen dürften. 

Mattner verwies auf die Stellungnahme des ZIA zur „Aufrechterhaltung von Baustellen und rechtlicher Sicherstellung von Bauprojekten“. Darin heißt es u.a. dass Baustellen so organisiert werden können, dass das COVID-19 Infektionsrisiko so stark reduziert wird, dass das Aufrechterhalten des Baubetriebs möglich, vertretbar und sinnvoll ist. „Neben den grundlegenden Rahmenbedingungen (Hygiene, generelle Abstandsregeln) hat jede Baustelle eine individuelle Ausprägung. Bau- und Projektleitung müssen somit beurteilen, welche der ‚Mosaiksteine‘ auf ihren Baustellen risikominimierend und sinnvoll einsetzbar sind“, so Mattner. In der Stellungnahme fordert der ZIA zudem ein Einfrieren aller Fristen für Rechtsverhältnisse auf der Baustelle, wenn diese durch Corona gestört wird. Das sei höhere Gewalt und dann kann das Projekt eben erst etwas später an Nutzer und Endabnehmer übergeben werden. 

Foto: ZIA

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