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24. Juni 2015, 09:17
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Angela Merkel kann zur Mutter Courage der Eurozone werden

Bislang waren Aussagen wie “Das Zeitfenster schließt sich” oder “Der Ball liegt im Feld der Griechen” quasi feste Textbausteine eines jeden Kommentars über den griechischen Schuldenstreit. Irgendwie geriet jeder neue Tag zum alles entscheidenden Tag. Doch passiert ist dann ständig nichts.

Die Halver-Kolumne

Halver-Robert-Baader-Bank-BBO4957 in Angela Merkel kann zur Mutter Courage der Eurozone werden

“Ein besonderes Ass im Ärmel meint Tsipras mit Väterchen Frost Putin zu besitzen. Er weiß um die große Befürchtung der USA vor einer Annäherung des Nato-Landes Griechenland an Russland. Dieses geostrategische Argument hat durchaus seine Berechtigung.”

Das war der Mythos der immer wieder letzten Frist. Doch jetzt kommt es gezwungenermaßen zur Stunde der Wahrheit: Pleite oder nicht. Denn die ordentliche Rückzahlung der Kredite an den IWF Ende Juni von ca. 1,6 Milliarden Euro wäre vielleicht für Helden der griechischen Mythologie möglich, aber in der schnöden griechischen Schuldenrealität können weder der Ministerpräsident noch der Finanzminister als Helden der Geldbeschaffung bezeichnet werden.

Auch von den Gläubigern darf es eigentlich keine frischen Finanzhilfen zur Abwendung des griechischen Staatsbankrotts geben: Ohne Reformliste, kein neues Geld. Damit haben die griechische Reformliste und das Bernsteinzimmer etwas gemeinsam: Sie sind unauffindbar.

Es geht nicht um Reformversprechen, es geht um Reformumsetzungen

Die Diskussion um eine Reformliste – als Auflage für die Verlängerung des Hilfsprogramms – war von Anfang an eine Phantomdiskussion. Es kann keine ordentliche Reformliste geben. Ansonsten würde die griechische Regierung zu Hause vom Hof gejagt.

Was nutzt überhaupt die vollmundigste Reformliste, wenn sie nicht umgesetzt wird. Hilfsgelder an Griechenland kann es vernünftigerweise nur gegen Reformumsetzung geben. Versprechungen – das haben die griechischen Beteuerungen in der Vergangenheit oft genug gezeigt – sind schöne Worte, denen aber operative Substanz fehlt.

Glaubt man etwa einer Katze, die verspricht, das Mausen einzustellen? Nicht zuletzt fehlt es Griechenland an Infrastruktur zur Umsetzung von Reformen. Selbst eine Mehrwertsteuererhöhung würde – was man hört – an mangelnden verwaltungstechnischen Voraussetzungen scheitern.

Seite zwei: Tsipras und seine vermeintlichen drei Trümpfe

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