Steinmeier: Jüngste Skandale beschädigen Vertrauen in Finanzbranche

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mahnt Banken, das nach der Finanzkrise zurückgewonnene Vertrauen nicht aufs Spiel zu setzen. Das nach 2008/2009 wieder aufgebaute Vertrauen "sollte gehütet und gepflegt werden, denn es ist das Fundament für die Stabilität unserer Währung und unseres Finanzsystems", sagte Steinmeier in einer Videoansprache zum Auftakt des Deutschen Bankentages am Montag. In der Pandemie seien Banken Teil der Lösung.

„Fälle wie die insolvente Bremer Greensill Bank und mehr noch der Fall Wirecard sind dagegen geeignet, das mühselig zurückgewonnene Vertrauen wieder zu verspielen“, sagte Steinmeier. „Betrug beschädigt das Fundament des Finanzsystems insgesamt“ – unabhängig davon, welcher Akteur verantwortlich sei.

Die Greensill Bank lockte im Zinstief mit vergleichsweise hohen Sparzinsen auf Tages- und Festgeldanlagen. Nun steht der Vorwurf der Bilanzfälschung im Raum. Die Finanzaufsicht Bafin schloss das Bremer Institut Anfang März, am 16. März eröffnete das Amtsgericht Bremen ein Insolvenzverfahren. Zudem ermittelt die Staatsanwaltschaft. Von der Pleite betroffene Privatanleger wurden bereits überwiegend entschädigt, etliche Kommunen bangen jedoch um Millionen.

Der mutmaßliche Milliardenbetrug beim Zahlungsdienstleister Wirecard beschäftigt seit Monaten nicht nur die Münchner Staatsanwaltschaft, sondern auch einen Untersuchungsausschuss des Bundestages. Das als Dax-Aufsteiger gefeierte Unternehmen hatte im Juni 2020 Luftbuchungen von 1,9 Milliarden Euro eingeräumt und in der Folge Insolvenz angemeldet. Wirecard flog aus dem deutschen Leitindex. Staatsanwälte ermitteln wegen gewerbsmäßigen Bandenbetrugs. Die Finanzaufsicht Bafin wird umgebaut und bekommt einen neuen Chef. (dpa-AFX)

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