Recht & Steuern

Unfälle im Straßenverkehr sind kein neues Thema. Wie aber klärt man die Ursachen auf, wenn es beim autonomen Fahren kracht? Wer haftet für die Schäden? Wie sind die Risiken versichert?
Werden neue Versicherungsprodukte benötigt? Gastbeitrag von Dr. Malte Grützmacher und Dr. Frank …

Suspendiert der Unternehmer den Vertreter unberechtigt von der Tätigkeit, kann der Vertreter fristlos kündigen. Damit die außerordentliche Kündigung wirksam ist, muss er jedoch die Überlegungsfrist wahren. Gastbeitrag von Jürgen Evers, Evers Rechtsanwälte für Vertriebsrecht

Der Jahreswechsel steht vor der Tür. Ab heute dürfen wieder Feuerwerkskörper verkauft werden. Doch Obacht, den nach schlechten Erfahrungen in den vergangenen Jahren haben die Städte die Messlatte für das Abbrennen von Feuerwerkskörpern deutlich höher gelegt. Die Bußgelder sind drastisch. …

Wie in jedem Jahr, wird das Steuerrecht vom Gesetzgeber angepasst. Ob nun um Mängel zu beheben, Anpassungen vorzunehmen oder um EU in nationales Recht umzuwandeln. Unternehmen und Privatpersonen stehen hier vor der Herausforderung immer auf dem neuesten Stand der Gesetzgebung bleiben. Neben …

Am 1. Januar 2019 löst das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) die derzeitige Verpackungsverordnung (VerpackV) ab. Mit dem neuen Gesetz ändert sich auch einiges für Verbraucher, unter anderem die Pfandpflicht. Arag-Rechtsexperte Tobias Klingelhöfer beantwortet die wichtigsten Fragen rund um …

Vom Baukindergeld bis zur Zinswende – hinter uns liegt ein bewegtes Immobilienjahr 2018. Bevor die Diskussionen um Bestellerprinzip und Wohnraummangel im neuen Jahr weitergehen, hier nun die zehn meistgeklickten Immobilien-News auf Cash.Online.

Nach einem arbeitsamen Jahr ist Weihnachten für die meisten Menschen die Zeit, in der man ruhige und fröhliche Tage mit der Familie und Freunden verbringt. In der Regel freuen sich alle – und vor allem die Kinder – auf das Fest. Laut unserer repräsentativen Umfrage von Intrum Deutschland …

Die Regelung in Paragraf 41 Satz 3 SGB VI, die es den Arbeitsvertragsparteien ermöglicht, im Falle der vereinbarten Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei Erreichen der Regelaltersgrenze den Beendigungszeitpunkt hinauszuschieben, ist wirksam. Dies hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden …

Laut Medienberichten will Justizministerin Katarina Barley Hauseigentümern vor dem Hintergrund der Grundsteuer-Reform künftig verbieten, die Grundsteuer weiter auf die Miete umzulegen. Der ZIA kritisiert den Vorstoß der SPD.

Der Bundesgerichtshofs hat heute über die formelle Wirksamkeit von Beitragsanpassun­gen geurteilt. Dr. Florian Reuther, Geschäftsführer und Leiter der Rechtsabteilung des Verbands der Privaten Krankenversiche­rung (PKV) kommentiert die Entscheidung.

Im Jahr 2018 ist die Finanzaufsicht BaFin bereits so oft wie nie zuvor wegen unerlaubter Geschäfte förmlich eingeschritten. Doch selbst das ist wohl nur die Spitze des Eisbergs. Zudem kündigt die Behörde ihre "Aufsichtsschwerpunkte 2019" an.

Eine für alle privat Krankenversicherten wichtige Frage beschäftigt am Mittwoch um 9.00 Uhr den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Es geht darum, ob Beitragserhöhungen der vergangenen Jahre formal richtig zustande gekommen sind.

Das Angebot an bezahlbarem Wohnraum ist in den meisten Großstädten und Ballungsräumen mager. Mit einem befristeten Mietvertrag können sich Wohnungssuchende Luft verschaffen und auf dem Wohnungsmarkt orientieren. Arag-Experten erörtern die Fallstricke bei Zeitmietverträgen.

Nach einem Unfall kommt das Auto in die Werkstatt, die den Preis der Reparatur dann mit der Versicherung abrechnet – das ist ganz alltäglich. Was aber, wenn ein Geschädigter auf die Reparatur verzichtet?