Anzeige
22. Dezember 2015, 10:25
Teilen bei: Ihren XING-Kontakten zeigen | Ihren XING-Kontakten zeigen

Darlehensverträge: BGH-Urteil lässt Widerrufswelle aufbrausen

Oftmals sind Widerrufsbelehrungen in Darlehensverträgen fehlerhaft und Verbraucher können ihre Darlehensverträge auch noch Jahre später widerrufen. Aus einem aktuellen Urteil des BGH zu den Konsequenzen eines erfolgreich widerrufenen Darlehensvertrags ergeben sich einige Vorteile für den Darlehensnehmer.

Gastbeitrag von Oliver Renner, Rechtsanwälte Wüterich Breucker

Darlehensverträge

Die klarstellende Entscheidung des BGH wird die Widerrufswelle nicht brechen, sondern aufbrausen lassen.

Es muss bei jedem Darlehensvertrag individuell geprüft werden, ob die Belehrung fehlerhaft war oder nicht.

Detailfragen können hier unter Umständen ausschlaggebend sein. Pauschalangaben lassen sich hierzu kaum treffen, ohne den konkreten Darlehensvertrag zu prüfen.

Rechtsfolgen eines Widerrufs

Für den Fall einer fehlerhaften Belehrung und eines hierauf folgenden wirksamen Widerrufs war lange streitig, welche Rechtsfolgen dieser Widerruf nunmehr nach sich zieht.

Nun hat der Bundesgerichtshof in einem Prozesskostenhilfebeschluss vom 22. September 2015 (AZ.: XI ZR 116/15) die “erstbeste Gelegenheit genutzt, um eine …. aufgekommene Diskussion über die Rechtsfolgen des wirksamen Widerrufs einer auf Abschluss eines Darlehensvertrages gerichteten Erklärung im Keim zu ersticken (so: Klein, NJW 2015, 3441, 3442).

Zunächst muss keine Vorfälligkeitsentschädigung bei Ablösung bezahlt werden, was einen Zinsvorteil für den Darlehensnehmer mit sich bringt.

Zinsvorteil für Darlehensnehmer

Die beiderseits erbrachten Leistungen sind sodann zurückzugewähren und gegenseitig gezogene Nutzungen herauszugeben. Der Darlehensgeber, also die Bank, kann mithin die Rückzahlung der gesamten Valuta (ohne Abzug von Tilgungsleistungen) zuzüglich Zinsen auf den jeweils tatsächlich noch überlassenen Teil fordern. Der Zinssatz entspricht hierbei in der Regel dem vertraglichen Sollzinssatz.

Der Darlehensnehmer kann alle geleisteten Zins- und Tilgungsleistungen zurückfordern. Hierbei kann der Darlehensnehmer zusätzlich von der Bank gezogene Nutzungen im Wert des üblichen Verzugszinses in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet ab dem jeweiligen Zahlungsdatum fordern.

Diese wechselseitigen Verpflichtungen werden hierbei zwar nicht automatisch saldiert; eine konkludente Aufrechnung kann aber in Betracht kommen.

Seite zwei: Zinsvorteil für Darlehensnehmer

Weiter lesen: 1 2

Ihre Meinung



Cash.Aktuell

Rendite+ 3/2016 "Immobilien"

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Deutschlands beste Wohnimmobilien-Standorte - Marktreport Anlageimmobilien - Aktuelle Baufinanzierungstrends - Mietrecht etc.


Ab dem 1. September im Handel.

Cash. 9/2016

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Brexit - China - Digitalisierung - Offene Immobilienfonds - Berlin - Hitliste Maklerpools

Ab dem 11. August im Handel.

Versicherungen

“Unser Ansatz ist, Mobilität zu versichern”

“Langfristig wird das autonome Fahren dazu führen, dass die klassische Kraftfahrtversicherung nachhaltig schrumpft”, sagt Frank Edelmeier, Leiter Geschäftsfeld Kraftfahrtversicherungen beim Versicherer Axa, im Interview mit Cash. Die Frage sei, in welcher Geschwindigkeit dies geschehe.

mehr ...

Immobilien

Baufinanzierung ist so günstig wie nie zuvor

Seit dem Sommer 2015 sinken die Baufinanzierungszinsen stetig. Über aktuelle Trends in der Baufinanzierung anhand der Ergebnisse des Dr. Klein Trendindikators Baufinanzierung (DTB) berichtet Stephan Gawarecki, Vorstandssprecher der Dr. Klein & Co. AG.

mehr ...

Investmentfonds

Die drei Wachstum-Champions aus den Emerging Markets

In den Schwellenländern gibt es einige Staaten, deren Wirtschaftswachstum extrem boomt. Antti Raappana, Chief Portfolio Manager für mehrere Schwellenländer-Fonds von Danske Invest, hat drei Schlüsselmärkte analysiert.

mehr ...

Berater

Erste Sparkassen im Osten wollen Negativzinsen verlangen

Unternehmen in Ostdeutschland sehen sich ersten Forderungen von Negativzinsen bei Sparkassen ausgesetzt. Nach Angaben des Ostdeutschen Sparkassenverbands wollen einige Sparkassen künftig sogenannte Verwahrentgelte erheben.

mehr ...

Sachwertanlagen

ILG startet ins institutionelle Geschäft

Die zur ILG Gruppe gehörende ILG Capital GmbH hat den ersten institutionellen Fonds des Unternehmens aufgelegt. Der als offener Spezial-AIF konzipierte ILG Einkaufen Deutschland I plant eine Gesamtinvestitionen von 400 Millionen Euro in großflächige deutsche Einzelhandelsimmobilien.

mehr ...

Recht

IVD fordert Nachbesserung der WIKR

Der Immobilienverband Deutschland (IVD) fordert, dass der Gesetzgeber bei der EU-Wohnimmobilienkreditrichtlinie (WIKR) nachbessert. Dafür hat er ein neunseitiges Positionspapier mit Vorschlägen herausgegeben, mit denen sich die Kreditklemme lösen lasse.

mehr ...