Banken kritisieren BaFin

Für die Banken ist die Arbeitsteilung in der Finanzaufsicht zwischen der Deutschen Bundesbank und der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), nicht transparent. Laut „Handelsblatt“ halten viele Kreditinsitute die Trennung nicht für angemessen, da sie Doppelarbeiten verursache. Das ist ein zentrales Ergebnis des 140seitigen Gutachtens des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) mit dem Titel ?Evaluierungsuntersuchungen zur Bewertung der Aufsicht der Kreditwirtschaft und Erstellung eines Erfahrungsberichts?.

Auftraggeber ist das Bundesfinanzministerium. Auf Basis dieses Gutachtens will die Regierung über Reformen der Finanzaufsicht diskutieren. Das DIW befragte rund 800 Kreditinstitute.

Mit dem Gutachten zieht die Regierung auch erstmals Bilanz einer einschneidenden Reform. Denn 2002 vereinigte die damalige rot-grüne Bundesregierung die drei Bundesaufsichtsämter für das Kreditwesen, das Versicherungswesen und den Wertpapierhandel zu einer Allfinanz-Aufsicht, der BaFin. Die BaFin steht seitdem unter Leitung des Präsidenten Jochen Sanio.

Die ?überwiegende Mehrheit der Kreditinstitute? kritisiert den erhöhten bürokratischen Aufwand seit Gründung der BaFin. Im Zentrum der Kritik steht dabei der hohe Aufwand, der mit der Anwendung des Geldwäschegesetzes zusammenhängt. An zweiter Stelle wird das aufsichtsrechtliche Meldewesen genannt. Insgesamt überrascht laut Handelsblatt die relativ milde Resonanz der Institute. ?Nur eine Minderheit der Kreditinstitute ist mit der derzeitigen Aufsichtspraxis explizit unzufrieden?, bilanziert dagegen das DIW. Besonders zufrieden seien die privaten Banken. Mehr als 40 Prozent aller Institute bestätigen, dass die Qualität der Bankenaufsicht seit 2002 zugenommen habe.

Wesentliche Forderungen der Kreditinstitute bestehen darin, die Prüfungen stärker an der Risikosituation der Institute zu orientieren. Allgemein sollten die individuellen Gegebenheiten der Banken besser berücksichtigt werden.

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