Unerlaubte Geschäfte: Zieht Olaf Scholz die Zügel an?

Zudem fällt auf, dass die Veröffentlichungen neuerdings deutlich zeitnäher erfolgen: Meist bereits wenige Tage nach dem Bescheid. Zuvor lagen nicht selten Wochen oder gar Monate zwischen dem Datum des BaFin-Bescheids und dessen Veröffentlichung auf der Website der Behörde.

Ob tatsächlich die Neubesetzung des Finanzministeriums und eine vielleicht härteren Gangart von Olaf Scholz gegenüber seinem Vorgänger Wolfgang Schäuble (CDU) für die Veränderungen verantwortlich ist, bleibt Spekulation. Von Bedeutung könnte auch ein weiterer Faktor sein: Die Neu-Organisation der BaFin zum Jahreswechel, die unabhängig von der neuen Regierung vorgenommen wurde.

Neuer BaFin-Geschäftsbereich

Zum 1. Januar 2018 hat die Behörde unter der Leitung des zusätzlichen Exekutivdirektors Dr. Thorsten Pötzsch einen neuen Geschäftsbereich mit der Bezeichnung „Abwicklung“ eingerichtet, dem neben diversen anderen Aufgaben auch die Abteilung „Erlaubnispflicht und Verfolgung unerlaubter Geschäfte“ zugeordnet wurde.

Und auch wenn weiterhin davon auszugehen ist, dass die BaFin nur einen Teil der unerlaubten Geschäfte aufdeckt und ahndet, ist daneben natürlich auch ein ganz anderer Grund für den Anstieg der Verfügungen denkbar: Die Anzahl der Gesetzesverstöße hat deutlich zugenommen. (sl)

Foto: Markus Wissmann / Shutterstock.com

 

 

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