Steuer auf Gewinne erst 2008?

Die SPD will die Einführung einer Pauschalsteuer auf private Gewinne aus Wertpapieren und nicht selbstgenutzten Immobilien um ein Jahr auf 2008 verschieben. Eine Entscheidung über die genaue Ausgestaltung des Projekts könne erst getroffen werden, wenn Klarheit über die Reform der Unternehmensbesteuerung herrsche, heißt es.

Jörg-Otto Spiller, finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, gegenüber der Berliner Zeitung: „Zwischen der Besteuerung von privaten Veräußerungsgewinnen und der für 2008 geplanten Unternehmenssteuerreform besteht ein enger Zusammenhang.“

In ihren Koalitionsverhandlungen hatten Union und SPD als Maßnahme zur Sanierung der Staatsfinanzen vereinbart, die bislang weitgehende Steuerfreiheit auf private Veräußerungsgewinne zum 1. Januar 2007 abzuschaffen. Dabei war eine pauschale Steuer von 20 Prozent im Gespräch.

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