Anzeige
20. August 2015, 20:45
Teilen bei: Ihren XING-Kontakten zeigen | Ihren XING-Kontakten zeigen

Griechischer Regierungschef tritt zurück

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras ist zurückgetreten und will damit den Weg für zügige Neuwahlen ebnen. Dies sagte der Chef des Linksbündnisses Syriza am Donnerstag in einer Fernsehansprache. Wahrscheinlicher Wahltermin ist der 20. September, wie Regierungskreise mitteilten.

Alexis-Tsipras- in Griechischer Regierungschef tritt zurück

Regierungschef Alexis Tsipras will mit seiner Partei gestärkt aus Neuwahlen hervorgehen.

Tsipras hat seit Januar in einer Koalition mit der rechtspopulistischen Anel-Partei die Regierung geführt. Staatspräsidenten Prokopis Pavlopoulos nahm das Rücktrittsgesuch am Abend an. Gemäß der Verfassung übernimmt nun eine Interimsregierung unter Leitung eines der höchsten Richter die Amtsgeschäfte bis zu den Wahlen. Pavlopoulos erteilte zudem dem Chef der zweitstärksten Fraktion im Parlament, der konservativen Nea Dimokratia (ND), ein Sondierungsmandat zur Bildung einer neuen Regierung – was als wenig aussichtsreich gilt.

“Starkes Regierungsmandat angestrebt”

Tsipras strebt bei den Neuwahlen nach eigenen Worten ein neues, “starkes” Regierungsmandat an: Jetzt, wo das neue milliardenschwere Hilfspaket unter Dach und Fach sei, wolle er gestärkt mit den internationalen Geldgebern über eine Umstrukturierung des Schuldenbergs verhandeln. Zudem verfolgt er aus Sicht von Beobachtern auch das Ziel, mit den rund 40 Abweichlern in seiner Syriza-Fraktion abzurechnen, die sich bei Parlamentsabstimmungen über Spar- und Reformauflagen mehrfach gegen seinen Kurs gestellt hatten.

An die Bürger gewandt sagte der Linkspolitiker: “Sie mit Ihrer Stimme werden entscheiden, ob wir das Land mit der notwendigen Entschlossenheit vertreten haben.” Er fügte an: “Ich fühle die tiefe moralische und politische Verantwortung, Sie nun politisch bewerten zu lassen, was ich gemacht habe – das Richtige und die Fehler, die Erfolge und die Versäumnisse.”

EZB-Schulden beglichen

Zuvor hatte Griechenland die ersten 13 Milliarden Euro aus dem dritten Hilfsprogramm der Euro-Partner erhalten und damit Schulden in Höhe von 3,4 Milliarden Euro bei der Europäischen Zentralbank (EZB) beglichen. Das Gesamtvolumen des Paktes beträgt bis 86 Milliarden Euro. Der Chef der Nea Dimokratia, Evangelos Meimarakis, erklärte, er nehme das auf drei Tage befristete Mandat zur Regierungsbildung an und versuche zu sondieren, ob es eine alternative Möglichkeit gibt, eine Regierung zu bilden.

“Blitzwahlen”

Tsipras sieht dazu keine Möglichkeit. “Es gibt keine Voraussetzungen für die Bildung einer anderen Regierung – auch nicht durch die Bildung einer breiteren Regierung mit anderen Parteien”, sagte er. Weder er noch der Staatspräsident nannten ein Datum für den Urnengang. Als wahrscheinlich gilt aber der 20. September, wie es aus Regierungskreisen hieß. Derartige “Blitzwahlen” – wie sie ein Teil der griechischen Presse mittlerweile nennt – würden wohl keine Konsequenzen für das Sparprogramm haben. In Athen hieß es aus gut informierten Kreisen der Regierungspartei, Tsipras habe dafür bereits das grüne Licht der Gläubiger erhalten.

Quelle: dpa-AFX

Foto: Shutterstock

Ihre Meinung



Cash.Aktuell

Cash. 8/2017

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Durchstarter Indien – Führungskräfte absichern – Bausparen – US-Immobilien


Ab dem 20. Juli im Handel.

Cash. 7/2017

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

US-Aktien – Unfallpolicen – Altersvorsorge – Ferienimmobilien

+ Heft im Heft: Cash.Special Vermögensverwaltende Fonds

Versicherungen

Versicherungsbetrug: Versicherer trifft Beweislast

Liegt ein Versicherungsfall vor und der Versicherer vermutet einen Versicherungsbetrug, muss er die vorsätzliche Herbeiführung beweisen. Das hat das Landgericht (LG) Dortmund in einem aktuellen Fall entschieden. Eine nachvollziehbare Vermutung ist demnach nicht ausreichend.

mehr ...

Immobilien

LBS 2016 erneut ohne Gewinn

2016 konnte die bayerische Landesbausparkasse LBS zum zweiten Mal in Folge keinen Gewinn erwirtschaften. Hauptursache seien die sinkenden Erträge aus Darlehenszinsen. Vorstandschef Franz Wirnhier erwartet, dass die LBS die anhaltend tiefen Zinsen überleben wird.

mehr ...

Investmentfonds

Union Investment: “Evolution des Sparens zeigt Wirkung”

Union Investment, die Fondsgesellschaft der genossenschaftlichen Bankengruppe, ist weiter auf Wachstumskurs und hat in den ersten sechs Monaten dieses Jahres noch einmal besser abgeschnitten als im Vergleichszeitraum 2016.

mehr ...

Berater

AfW gewinnt neues Fördermitglied

Wie der AfW – Bundesverband Finanzdienstleistung e.V. mitteilt, hat sich der Kreis der Förderer des Verbands um ein neues Mitglied erweitert. Die Hamburger Online-Plattform Winninger AG ist das neueste AfW-Fördermitglied.

mehr ...

Sachwertanlagen

Zweistellige Renditen für Anleger von PI Pro-Investor

Der Asset Manager PI Pro-Investor aus Röthenbach an der Pegnitz (bei Nürnberg) hat die Portfolien seiner beiden ersten Immobilienfonds – hauptsächlich Wohnungen – verkauft und damit sehr beachtliche Ergebnisse für die Anleger erzielt.

mehr ...

Recht

Immobilienkauf: Wer haftet für Mängel?

Oft fallen Schäden an einer Immobilie erst nach dem Kauf auf. Ob dann der Verkäufer auch haftet, hängt davon ab, um welche Art von Mangel es sich handelt. Baufi24.de hat zusammengefasst, was Käufer wissen müssen.

mehr ...