Anzeige
Anzeige
20. Februar 2018, 12:52
Teilen bei: Ihren XING-Kontakten zeigen | Ihren XING-Kontakten zeigen

BaFin bringt Hinweise zu Initial Coin Offerings

Bei Initial Coin Offerings (ICOs), also der Ausgabe von neuen Krypto-Einheiten, sind unter Umständen diverse Gesetze zu beachten. Dazu können nach einem Schreiben der BaFin im Einzelfall auch das KAGB oder das Vermögensanlagengesetz zählen.

Bitcoin-krypto-regulation-verbot-regulierung-gesetz-shutterstock 776497771 in BaFin bringt Hinweise zu Initial Coin Offerings

Die rechtliche Einordnung der Krypto-Emissionen ist bislang weitgehend ungeklärt.

Seit einiger Zeit erreichen die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) vermehrt Anfragen, ob sogenannte Token oder virtuelle Währungen (einheitlich als „Token“ bezeichnet), die bei Initial Coin Offerings an Anleger vertrieben werden, als Finanzinstrumente anzusehen sind, schreibt die Behörde auf ihrer Website.

Sie hat nun ein Hinweisschreiben zur Einordnung als Finanzinstrumente veröffentlicht, in dem sie zur regulatorischen Einordnung von Token im Bereich der Wertpapieraufsicht Stellung nimmt. Dieses betreffe alle Marktteilnehmer, die Dienstleistungen in Bezug auf Token erbringen, mit diesen handeln oder Token öffentlich anbieten.

“BaFin frühzeitig kontaktieren”

Um etwaige gesetzliche Anforderungen lückenlos zu erfüllen, seien diese Marktteilnehmer gehalten, genau zu prüfen, ob ein reguliertes Instrument vorliegt, beispielsweise ein Finanzinstrument oder ein Wertpapier. Im Zweifel sollten sie die zuständigen Fachreferate der BaFin frühzeitig kontaktieren.

Dem Schreiben zufolge kommen insbesondere Erlaubnispflichten nach dem Kreditwesengesetz (KWG), dem Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB), dem Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) oder dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) in Betracht. Zudem können Prospektpflichten nach dem Vermögensanlagegesetz (VermAnlG) oder dem Wertpapierprospektgesetz (WpPG) bestehen. Auch verschiedene europäische Normen sind demnach zu beachten.

Ob ein Token die Voraussetzungen erfülle, könne nicht abstrakt beantwortet werden, sondern erfordere stets eine anhand der jeweiligen Umstände erfolgende Einzelfallprüfung, so das BaFin-Schreiben. Entscheidend sei dabei die Ausgestaltung der in dem Token verkörperten Rechte. Die bloße Bezeichnung eines Token, beispielsweise als „Utility Token“, sei für den Ausgang der rechtlichen Analyse für sich genommen unmaßgeblich. (sl)

Foto: Shutterstock

 

Ihre Meinung



Cash.Aktuell

Cash. 12/2018

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Goldfonds – Rock’n’Roll – Fondspolicen – Nachrangdarlehen

Ab dem 22. November im Handel.

Cash. 11/2018

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Megatrend Demografie – Indizes – Naturgefahren – Maklerpools

Versicherungen

Exportdeckungen erreichen Rekordhoch

Angesichts wachsender wirtschaftlicher und politischer Risiken steigt die Nachfrage nach Kreditversicherungen in der deutschen Wirtschaft deutlich: Nach Hochrechnungen des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) decken die Kreditversicherer im Jahr 2018 Lieferungen im Wert von 424 Milliarden Euro, fünf Prozent mehr als im Vorjahr.

mehr ...

Immobilien

Einheitlicher Einbau von Rauchmeldern zulässig

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Wohnungseigentümer bei Bestehen einer landesrechtlichen Pflicht den Einbau und die Wartung von Rauchmeldern in allen Wohnungen auch dann wirksam beschließen können, wenn dadurch Wohnungen einbezogen werden, deren Eigentümer bereits Rauchmelder angebracht haben (Az.: V ZR 273/17).

mehr ...

Investmentfonds

Der Handelskrieg ist ein Stellvertreterkrieg

Im Kalten Krieg hatten die USA den Wettstreit um die Nr. 1 in der Welt gegen die Sowjetunion militärisch klar für sich entschieden. Der Kalte Krieg von damals ist heute zum heißen Wirtschafts-Krieg geworden. Nicht mehr nur von militärischer, sondern immer mehr von wirtschaftlicher Stärke hängt ab, wer das Zepter über die Welt schwingt. Die Halver-Kolumne

mehr ...

Berater

Weihnachtsgeld: Wer es für was ausgibt

Knapp 60 Prozent der Arbeitnehmer in Deutschland dürfen sich in diesem Jahr über Weihnachtsgeld freuen. Wer es bekommt, gibt es in erster Linie für die Weihnachtseinkäufe aus, wie eine repräsentative Bevölkerungsbefragung im Auftrag der Creditplus Bank AG zeigt. Beliebt ist auch, das Geld zu sparen oder es für den Lebensunterhalt zu verwenden. Wer den Zusatzverdienst besonders schnell verprasst.

mehr ...

Sachwertanlagen

PRIIPs: Verbände begrüßen Verschiebung

Der Stichtag für die Anwendung der PRIIPs-Verordnung über Basisinformationsblätter für Wertpapierfonds und Alternative Investmentfonds (AIF) soll um zwei Jahre auf den 31. Dezember 2021 verschoben werden. Die Betroffenen begrüßen den Aufschub.

mehr ...

Recht

Vorweihnachtlicher Paket-Betrug: So shoppen Langfinger

Millionen Päckchen und Pakte sind in der Adventszeit unterwegs. Die Zusteller sind im Vorweihnachtssstress. Aber nicht alle Besteller in Online-Shops haben das Wohl der Mitmenschen im Sinn. Einige treibt kriminelle Energie. Rechtsexperten der Arag erläutern, was es mit dem Paket-Betrug auf sich hat.

mehr ...