Anzeige
20. Januar 2017, 10:46
Teilen bei: Ihren XING-Kontakten zeigen | Ihren XING-Kontakten zeigen

Krankenkassen kritisieren Gröhe für Eingriffe in die Selbstverwaltung

Die gesetzlichen Krankenkassen haben die von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) geplanten Eingriffe in das Selbstverwaltungsrecht im Gesundheitswesen scharf kritisiert.

BM-GrA- He-4406 Final in Krankenkassen kritisieren Gröhe für Eingriffe in die Selbstverwaltung

Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU)

“Wenn bei einem einzelnen Verband etwas grundlegend schiefläuft, dann muss dort gehandelt werden”, sagten die Verwaltungsratsvorsitzenden des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), Uwe Klemens und Volker Hansen, der Deutschen Presse-Agentur.

Hintergrund sind seit längerem beklagte Unregelmäßigkeiten und Querelen bei der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV). Gröhe will mit dem sogenannten GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz, das derzeit im Parlamentarischen Verfahren ist, ganz offensichtlich solche Konflikte eindämmen. Dazu soll das Aufsichtsrecht des Gesundheitsministeriums ausgeweitet werden, unter anderem durch eine “entsandte Person für besondere Angelegenheiten”.

Klemens und Hansen erklärten nun, die Arbeit des GKV-Spitzenverbandes habe keinerlei Anlass für solche gesetzlichen Eingriffe gegeben. “Wir appellieren an den Gesetzgeber, das Gesetzesvorhaben noch einmal grundlegend zu überdenken. Wenn es überhaupt einer Gesetzesänderung bedarf, dann bitte einer zielgenauen, statt eines Rundumschlages, der auch Unbeteiligte trifft.” Der Handlungsrahmen der bewährten Sozialpartnerschaft müsse gestärkt und nicht geschwächt werden.

Gestaltungsmöglichkeiten sollen eingeschränkt werden

Anders als der Namen vermuten lässt, soll mit dem Selbstverwaltungsstärkungsgesetz in die Rechte der Sozialen Selbstverwaltung eingegriffen und deren Gestaltungsmöglichkeiten eingeschränkt werden. Nach dem Prinzip der gemeinsamen Selbstverwaltung gibt der Staat zwar die Rahmenbedingungen vor, Versicherte und Leistungserbringer – Ärzte- und Zahnärzteschaft, Krankenhäuser und Psychotherapeuten – organisieren die medizinische Versorgung der Bevölkerung jedoch in eigener Verantwortung. (dpa-AFX)

Foto: BMG/Jochen Zick (action press)

Newsletter bestellen Top aktuell & kompakt! Werktags um 6.30 Uhr alle Versicherungs-News für Profis von Profis.

Ihre Meinung



Cash.Aktuell

Cash. 11/2018

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Megatrend Demografie – Indizes – Naturgefahren – Maklerpools

Ab dem 16. Oktober im Handel.

Cash.Special 3/2018

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Riester-Rente – bAV – PKV – Bedarfsanalyse

Ab dem 22. Oktober im Handel.

Versicherungen

Franke und Bornberg: Die besten Kfz-Tarife 2018

Die Ratingagentur Franke und Bornberg hat für das diesjährige Kfz-Rating 2018 insgesamt 253 Tarife und Tarifkombinationen von 73 Versicherern nach 61 Kriterien verglichen. Das Ergebnis: Die Tarife werden immer besser, Innovationen sucht man jedoch vergeblich.

mehr ...

Immobilien

USA: NAHB-Hausmarktindex fällt auf tiefsten Stand seit August 2016

Die Lage am US-Häusermarkt hat sich im November merklich eingetrübt. Der NAHB-Hausmarktindex sei um acht Punkte auf 60 Punkte gefallen, teilte die National Association of Home Builders (NAHB) in Washington mit.

mehr ...

Investmentfonds

PRIIPs: Zoff der BaFin mit Europa

Die BaFin lehnt den Vorschlag der europäischen Aufsichtsbehörden für eine Modifikation der Vorschriften für verpackte Anlage- und Versicherungsprodukte (PRIIPs) brüsk ab. Stattdessen fordert die deutsche Behörde eine umfassende Revision der PRIIPs-Verordnung – “und zwar zügig”.

mehr ...
19.11.2018

Erster Hanf-Fonds

Berater

Wirecard erwartet auch 2019 kräftigen Gewinnanstieg

Der Zahlungsabwickler Wirecard ist wegen des Booms im Onlinehandel auch für das kommende Jahr optimistisch. Der Gewinn vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen (Ebitda) werde 2019 in einer Bandbreite von 740 bis 800 Millionen Euro erwartet.

mehr ...

Sachwertanlagen

Nur Augenhöhe wird erneut nicht reichen

Der Verband ZIA hat die Vorgaben des früheren BSI für Performanceberichte der Fondsanbieter als Verbandsstandard aufgehoben. Er wiederholt damit womöglich einen Fehler, den die Branche schon bei den Prospekten gemacht hat. Der Löwer-Kommentar

mehr ...

Recht

Wirbel um Krankenkassen-Klagen geht weiter – gegenseitige Kritik

Angesichts der Klagewelle um Behandlungskosten haben sowohl Vertreter der Kliniken als auch die Seite der Krankenkassen ihr Vorgehen verteidigt. Der Klageweg sei in einem Rechtsstaat nicht verwerflich, teilte am Freitag die AOK Rheinland-Pfalz/Saarland in Eisenberg mit.

mehr ...