29. März 2016, 14:53
Teilen bei: Ihren XING-Kontakten zeigen | Ihren XING-Kontakten zeigen

Eingliederung nach Arbeitsunfähigkeit: Arbeitgeber versus Betriebsrat

Nimmt ein Arbeitnehmer nach längerer Krankheit seinen Beruf wieder auf, soll ihm ein betriebliches Eingliederungsmanagement (bEM) die Rückkehr an den Arbeitsplatz erleichtern. In einem Rechtsstreit zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat wurde über die Umsetzung von bEM-Maßnahmen gestritten.

Betriebliches Eingliederungsmanagement

Die Umsetzung der bEM-Maßnahmen obliegt allein dem Arbeitgeber, so das BAG.

In dem vorliegenden Fall streitet der Arbeitgeber mit dem Betriebsrat über die Gültigkeit eines Einigungsstellenspruchs.

Zankapfel bEM-Maßnahmen

Dieser besagt, dass bei einem bEM ein Integrationsteam gebildet werden muss, an dem sich je ein Vertreter des Arbeitgebers und des Betriebsrats beteiligen solle.

Das Team habe dann “das bEM mit dem betroffenen Arbeitnehmer durchzuführen, konkrete Maßnahmen zu beraten und dem Arbeitgeber vorzuschlagen sowie den nachfolgenden Prozess zu begleiten”, so die Einigungsstelle.

Der Arbeitgeber wollte diesen Spruch der Einigungsstelle nicht anerkennen und klagte.

In seinem Urteil vom 22. März 2016 (Az.: 1 ABR 14/14 -) gab das Bundesarbeitsgericht (BAG) dem Arbeitgeber recht. Demnach habe “die Einigungsstelle ihre Zuständigkeit überschritten”.

Die Umsetzung der bEM-Maßnahmen obliege allein dem Arbeitgeber. (nl)

Ihre Meinung



Cash.Aktuell

Cash. 3/2017

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Pflegevorsorge - Small Caps - Zinshäuser - Digitalisierung - Honorarberatung - Leadsgewinnung - Nachfolge-Planung

Ab dem 16. Februar am Handel.

 

Cash. 2/2017

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Absolute-Return – Insurtechs – Robo Advisors – Denkmalimmobilien

Versicherungen

Gothaer: “Keine Reduzierung bei der Beratungskapazität”

Die Gothaer hat gegenüber Cash.Online bestätigt, dass der Konzern bis zum Jahr 2020 voraussichtlich 700 bis 800 Stellen streichen wird. Dem stehe allerdings eine “natürliche Fluktuation” insbesondere durch anstehende Ruhestandsübergänge gegenüber. Diese Fluktuation liege nach aktueller Schätzung bei über 500 Mitarbeitern.

mehr ...

Immobilien

Immobilienboom: Bauindustrie erreicht neue Bestmarken

Die Niedrigzinsen und der Immobilienboom haben das Neugeschäft in der deutschen Bauindustrie auf den höchsten Stand seit zwei Jahrzehnten getrieben. Vor allem der Wohnungsbau treibt das Volumen in die Höhe.

mehr ...

Investmentfonds

Inflationsraten driften in Industriestaaten auseinander

In den entwickelten Ländern dürften sich die Inflationstrends im Jahr 2017 unterschiedlich entwicklen. Dies sagt Arif Husain, Portfoliomanager und Head of International Fixed Income bei T. Rowe Price.

mehr ...

Berater

Vema: Sommerer verlässt Vorstand

Wie die Vema Versicherungs-Makler-Genossenschaft mitteilt, ist der bisherige Vorstand Stefan Sommerer auf eigenen Wunsch zum 31. Januar 2017 aus dem Gremium ausgeschieden. Er hatte die Bereiche IT und Öffentlichkeitsarbeit verantwortet.

mehr ...

Sachwertanlagen

KGAL platziert 930 Millionen Euro bei Institutionellen

Die KGAL Gruppe aus Grünwald hat im Geschäftsjahr 2016 fast 930 Millionen Euro an institutionellem Kapital eingeworben und damit das neu gezeichnete Eigenkapital gegenüber dem Vorjahr um 36 Prozent gesteigert.

mehr ...

Recht

BAG-Urteil: Witwenrente nicht nur für “jetzige” Ehefrau

Eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene Klausel, mit der nur der “jetzigen” Ehefrau des Arbeitnehmers eine Hinterbliebenenversorgung zugesagt ist, benachteiligt ihn unangemessen, so das Bundesarbeitsgericht.

mehr ...