Habeck: Bürgerbeteiligung „Erfolgsrezept“ bei Windparks

Robert Habeck
Foto: Picture Alliance
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)

Eine Bürgerbeteiligung an Windrädern ist aus Sicht von Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck ein "Erfolgsrezept" beim angestrebten schnelleren Ausbau der Windkraft. Zu politischen Zielen aber klafft immer noch eine Lücke.

Der Grünen-Politiker sprach am Freitag in Fuchstal in Oberbayern von einem „ganz großen Schlüssel“. Habeck besuchte einen „Bürgerwindpark“, bei dem die Bürger finanziell von Erlösen des Windparks profitieren.

In Fuchstal kam es erneut zu Bauernprotesten, welche aber den Termin Habecks nicht behinderten. Auf Plakaten hieß es etwa: „Ampel – nein, danke!“ Bereits an anderen Stationen einer dreitägigen Länder-Tour des Ministers, die bis Freitag dauerte, kam es zu Aktionen. Bundesweit gibt es seit Wochen Proteste, weil die Bundesregierung Steuervergünstigungen beim Agrardiesel streichen will.

Windkraftanlagen seien natürlich eine Veränderung von Landschaft und auch von Heimaträumen, so der Minister. „Aber wenn die Windkraftanlagen von der Bevölkerung als ihre empfunden und auch tatsächlich finanziell realisiert werden, dann ist es etwas ganz anderes. Es macht einen großen Unterschied, ob es Fremdkapital ist, das irgendwo hingeht oder ob es eigene Windkraftanlagen sind“, sagte Habeck.


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„Ich freue mich wirklich über die Begeisterung in Bayern für den Ausbau der Windkraft. Das ist ja nicht die Tradition“, sagte Habeck. „Aber jetzt höre ich den Ehrgeiz: Bayern kann mehr und kann es besser.“

Bayern hinkt bundesweit beim Ausbau der Windkraft hinterher, die Windkraftbranche klagt seit langem über ein Nord-Süd-Gefälle. Im vergangenen Jahr hatte der Ausbau der Windkraft in Deutschland an Land an Fahrt aufgenommen. Zu politischen Zielen aber klafft immer noch eine Lücke.

Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) sagte: „Ich glaube, dass wir eine große Verpflichtung und Verantwortung haben, die erneuerbaren Energien natürlich auszubauen.“ (dpa-AFX)

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