MiFID II: Olaf Scholz will es wissen

Dabei werde auch „auf eine unzureichende Verzahnung mit anderen nationalen und europäischen Vorschriften, namentlich der PRIIPs-Verordnung, verwiesen“. Deren Inkrafttreten wird für Fonds zwar wohl um zwei Jahre verschoben, insgesamt liegt aber anscheinend auch nach der Vermutung des Finanzministeriums einiges im Argen.

Auf schnelle Veränderungen allerdings darf die Branche wohl nicht hoffen. „Änderungen der EU-Vorgaben können nur auf europäischer Ebene erfolgen“, betont das Ministerium.

Es plane daher, „den eventuell bestehenden Änderungsbedarf auf der Grundlage der eingehenden Stellungnahmen gegenüber der Europäischen Kommission zu adressieren“. Anknüpfungspunkt seien die Vorbereitungsarbeiten für einen Bericht zur MiFID II, den die Europäische Kommission bis März 2020 erstellen muss. Bis daraus dann wiederum konkrete Konsequenzen gezogen werden, wird es sicherlich nochmals einige Jahre dauern.

Großzügige Frist für Stellungnahmen

Mit Ausnahme vielleicht einzelner deutscher Detailvorschriften ist also keine schnelle Besserung zu erwarten und sicherlich wird ohnehin nicht jeder Kritikpunkt aufgegriffen. Trotzdem sollten die relevanten Verbände, aber auch einzelne Unternehmen und vielleicht sogar einzelne Akteure, die Gelegenheit nutzen.

Schließlich ist es durchaus zu begrüßen, wenn ein Ministerium auch einmal explizit und ohne konkrete Vorgaben um die Sicht der Betroffenen bittet. Auf diese Weise gebündelt werden die Beamten vielleicht auch auf das eine oder andere Thema aufmerksam, das durch eine einzelne Beschwerde kaum zu adressieren wäre.

Ausreichend Zeit auch für ausführliche Stellungnahmen hat die Branche jedenfalls. Das Ministerium hat dafür eine vergleichsweise großzügige Frist eingeräumt: Bis zum 15. März 2019.

Stefan Löwer ist Geschäftsführer der G.U.B. Analyse Finanzresearch GmbH und betreut das Cash.-Ressort Sachwertanlagen. Er beobachtet den Markt der Sachwert-Emissionen als Cash.-Redakteur und G.U.B.-Analyst insgesamt schon seit mehr als 25 Jahren. G.U.B. Analyse gehört wie Cash. zu der Cash.Medien AG.

Foto: Florian Sonntag

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