11. November 2005, 00:00
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15b: Startet Eichel neuen Anlauf?

Marktgerüchten zufolge plant Bundesfinanzminister Hans Eichel erneut, kurzfristig einen Kabinettsbeschluss zur Einführung des Paragrafen 15b Einkommensteuergesetz herbeizuführen. Nachdem ein solcher Beschluss gestern im Umlaufverfahren aufgrund des Vetos von Umweltminister Jürgen Trittin nicht zustande gekommen war, soll nun angeblich kurzfristig eine Kabinettssitzung einberufen werden.

Auf dieser könnte die Einführung des 15b mit einfacher Mehrheit beschlossen werden. Laut Informationen der Vertriebsplattform eFonds24, Stegen am Ammersee, könnte eine solche Sitzung bereits morgen, am 11. November, stattfinden. Der Vertrauensschutz für die Inanspruchnahme nennenswerter Steuervorteile geschlossener Fonds wäre in dem Fall möglicherweise bereits am Wochenende erneut nicht mehr gegeben. Ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums bestätigte die Gerüchte gegenüber cash-online nicht, schloss die Möglichkeit jedoch auch nicht aus.

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