30. Juli 2008, 00:00
Teilen bei: Ihren XING-Kontakten zeigen | Ihren XING-Kontakten zeigen

VGF lehnt Gesetzentwurf zum ?Effektengeschäft? ab

Der Verband geschlossene Fonds e.V. (VGF), Berlin, lehnt den Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums (BMF) für die Definition eines erlaubnispflichtigen ?Effektengeschäfts? vehement ab.

Der Vorschlag sei ?vollkommen ungeeignet?, um bestimmte Anlagemodelle, die Anlegern in der Vergangenheit Schaden zugefügt haben, zu unterbinden und würde ?faktisch zum ?Aus? für teils seit Jahren bestehende Beteiligungsprodukte führen?, so der Verband. Es stehe zu befürchten, dass ?der Finanzplatz Deutschland enormen Schaden nehmen würde?. Auch geschlossene Fonds würden ?in erheblichen Maßen betroffen?, befürchtet der VGF.

Hintergrund: Das BMF will im Kreditwesengesetz (KWG) den Tatbestand des ?Finanzkommissionsgeschäfts? durch das ?Effektengeschäft? ersetzen. Danach soll die ?Anschaffung und Veräußerung von Finanzinstrumenten für andere? erlaubnispflichtig werden. Das könnte dazu führen, dass geschlossene Fonds zum Beispiel für Investitionen in Aktien, Investmentfonds oder Zertifikate künftig eine Zulassung als Kreditinstitut benötigen (cash-online berichtete hier).

?Schnellschuss?

Der VGF moniert, dass bestimmte Absicherungsinstrumente dann nicht mehr möglich wären. Zudem würden auch Konzeptionen unter die Neuregelung fallen, die zum Beispiel – lediglich zur Vereinfachung der Verwaltung oder zur leichteren Prospektierbarkeit – über Zertifikate oder Genussscheine in Immobilien oder Schiffe investieren. Selbst die vorübergehende Anlage freier Mittel im Rahmen des Liquiditätsmanagements in Geldmarktpapieren würde in Frage gestellt werden.

In seiner 13-seitigen Stellungnahme gegenüber dem Ministerium kritisiert VGF-Hauptgeschäftsführer Eric Romba zudem unter anderem, das Vorhaben sei nicht europarechtskonform und widerspreche der Systematik des KWG. ?Der vorgelegte Gesetzentwurf erweckt insgesamt den Verdacht, als ?Schnellschuss? unter dem alleinigen Eindruck der deutlichen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Februar 2008 entstanden zu sein?, urteilt Romba. Das Gericht hatte zwei Verfügungen gekippt, die von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) mit der Begründung unerlaubter Finanzkommissionsgeschäfte gegen den Frankfurter Anbieter Gamag ergangen waren. (sl)

Ihre Meinung



Cash.Aktuell

Cash. 02/2019

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Arbeitskraftabsicherung – Denkmalobjekte – Betriebsrente – Digital Day 2019

Ab dem 24. Januar im Handel.

Cash. 01/2019

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Fonds Finanz – Robotik – Moderne Klassik – Finanzanalyse

Versicherungen

Gewerbeversicherung: “Trend zu mehr Online-Abschlüssen”

Für den Abschluss von Gewerbeversicherungen wenden sich 83 Prozent der Unternehmen an AO-Vermittler und Makler. Das und mehr zeigt eine aktuelle Studie der Managementberatung EY Innovalue. Cash. sprach mit Marco Gerhardt, Partner bei EY Innovalue, über weitere Ergebnisse und die Entwicklung der Branche.

mehr ...

Immobilien

Wie viel Haus kann ich mir leisten?

Beim Bau eines Hauses fallen Kosten für das Grundstück und den Hausbau sowie Nebenkosten für Steuern, Gebühren und Gutachten an. Die Konditionen der Finanzierung können einen Kredit teuer oder günstig machen. Ein großer Belastungsfaktor ist mittlerweile die Grunderwerbssteuer.

mehr ...

Investmentfonds

Verbraucherschützer: “Neustart” bei Regeln für Wertpapiergeschäfte

Die wachsende Zahl von Vorschriften für die Beratung von Bankkunden bei Wertpapiergeschäften ist aus Sicht von Verbraucherschützern wenig hilfreich – im Gegenteil. 

mehr ...

Berater

Wirecard sieht sich entlastet – Aktie legte kräftig zu

Der Zahlungsdienstleister Wirecard sieht sich nach einer Untersuchung wegen Korruptionsvorwürfe weitgehend entlastet. Die Prüfung durch die Kanzlei Rajah & Tann aus Singapur habe zu keinen Feststellungen zum sogenannten Round-Tripping oder Korruption geführt.

mehr ...

Sachwertanlagen

BaFin-Kampfansage an Vermögensanlagen

Die BaFin hat verschiedene Arten von Vermögensanlagen-Emissionen in Bezug auf Bedenken für den Anlegerschutz “verstärkt im Blick”, genauer gesagt: fast alle. Sie droht sogar “Produktinterventionen” an, also Verbote. Ein Hammer. Der Löwer-Kommentar

mehr ...
22.03.2019

RWB Group wird 20

Recht

Gehalt: So viel verdient Deutschland

Mit welchem Beruf zählen Fach- und Führungskräfte in Deutschland zu den Top-Verdienern und wie groß sind die regionalen Unterschiede beim Lohnniveau? Antworten auf diese und weitere Fragen liefert der Step Stone Gehaltsreport 2019 mit einem Überblick über die durchschnittlichen Bruttojahresgehälter.

mehr ...