Anzeige
27. April 2018, 13:19
Teilen bei: Ihren XING-Kontakten zeigen | Ihren XING-Kontakten zeigen

Auch Unions-Widerstand gegen Spahns Pläne zu Kassen-Rücklagen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stößt mit seinen Plänen für einen Abbau von Milliarden-Rücklagen in der gesetzlichen Krankenversicherung auch in der Union auf Widerstand.

Auch Unions-Widerstand gegen Spahns Pläne zu Kassen-Rücklagen

Spahn hatte angekündigt, Kassen mit hohen Finanzreserven zu verpflichten, diese abzubauen.

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Karin Maag (CDU), sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Freitag, sie könne den Ärger der SPD hierüber nachvollziehen.

“So wünschenswert eine Absenkung der Zusatzbeiträge für einzelne Kassen und deren Versicherte wäre, so darf das nicht zu Lasten der übrigen Versichertengemeinschaft und Krankenkassen gehen.” Sie habe daher noch “großen Gesprächsbedarf” zu diesem Teil der Gesetzespläne.

Spahn will Beitragszahler entlasten

Die SPD hat deutlich gemacht, den Vorstoß nicht mitzutragen, da Beitragssenkungen wegen vorgesehener Mehrausgaben etwa für Verbesserungen der Pflege in Krankenhäusern nicht möglich seien.

Spahn hatte angekündigt, Beitragszahler per Gesetz zum einen dadurch besser zu stellen, dass die bisher allein von ihnen zu zahlenden Zusatzbeiträge von Anfang 2019 an zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern getragen werden.

Dies ist im Koalitionsvertrag vorgesehen und in der Koalition unstrittig. Darüber hinaus will er Kassen mit hohen Finanzreserven verpflichten, diese abzubauen. Daraus ergebe sich ein Entlastungsvolumen von rund vier Milliarden Euro. (dpa-AFX)

Foto: Picture Alliance

 

Mehr Beiträge zum Thema GKV:

Krankengeld: Die wichtigsten Fakten

Ranking: Die kundenorientiertesten Krankenkassen

GKV: Verbraucher verschenken Zusatzbeiträge in Milliardenhöhe

Newsletter bestellen Top aktuell & kompakt! Werktags um 6.30 Uhr alle Versicherungs-News für Profis von Profis.

Ihre Meinung



Cash.Aktuell

Cash. 11/2018

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Megatrend Demografie – Indizes – Naturgefahren – Maklerpools

Ab dem 16. Oktober im Handel.

Cash.Special 3/2018

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Riester-Rente – bAV – PKV – Bedarfsanalyse

Ab dem 22. Oktober im Handel.

Versicherungen

ERGO forciert Lebensversicherung

ERGO holt Markus Krawczak zum Januar 2019 als Vorstand für den Maklervertrieb Leben. Zusätzlich hat ERGO zum 1. November 2018 das neue Ressort betriebliche Altersversorgung gegründet. Dieses wird von Jan Niebuhr geleitet.

mehr ...

Immobilien

Immobilienfinanzierung: So hoch sind die durchschnittlichen Kreditsummen

Dr. Klein hat bundesweit Alter und Kredithöhe von Immobilienkäufern untersucht. Während Eigenheimerwerber in Sachsen-Anhalt besonders jung sind, kaufen Hamburger und Berliner später eigene vier Wände. Auch bei der Kreditsumme gibt es deutliche Unterschiede zwischen den Bundesländern.

mehr ...

Investmentfonds

Der Weg zur Planwirtschaft

Die expansive Geldpolitik lähmt Innovationen und lässt Blasen entstehen, die platzen werden. Die größte Gefahr ist, dass gescheiterte Unternehmen verstaatlicht werden. Davor warnte gestern auf dem Faros Institutional Investors Forum Professor Gunther Schnabl. Gibt es einen Ausweg aus diesem Szenario?

mehr ...

Berater

EZB-Präsident und Deutsche-Bank-Chef fordern Kapitalmarktunion

EZB-Präsident Mario Draghi und Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing haben einmal mehr einheitliche Regeln für Banken und die Kapitalmärkte in Europa gefordert. Das sei die einzige Antwort auf die Bedrohungen denen sich die Währungsunion ausgesetzt sehe.

mehr ...

Sachwertanlagen

Noch immer Prozesse rund um die Göttinger Gruppe anhängig

Die Pleite der Securenta/Göttinger Gruppe im Jahr 2007 beschäftigt noch immer die Gerichte. Das belegt ein aktueller Beschluss des BGH: Er hatte in Zusammenhang mit einer überlangen Verfahrensdauer eines der Prozesse zu entscheiden. 

mehr ...

Recht

Kampf ums “Bayerische”: Watschn vom Richter

Nach langwierigem Prozess über zwei Instanzen wird ein Hahnenkampf zweier Versicherungen ums “Bayerische” aller Wahrscheinlichkeit nach mit dem Offensichtlichen enden: Ein bayerisches Unternehmen darf sich auch bayerisch nennen.

mehr ...