Anzeige
5. Mai 2015, 13:08
Teilen bei: Ihren XING-Kontakten zeigen | Ihren XING-Kontakten zeigen

BGH prüft Rückabwicklung von Lebensversicherungen

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe befasst sich seit Dienstag damit, ob Banken in bestimmten Fällen Lebensversicherungen rückabwickeln müssen. Im Fokus steht ein Bankdarlehen, das mit einer solchen Versicherung abgesichert wurde (Az.: XI ZR 406/13 – GVP-Kategorie X13).

BGH prüft Rückabwicklung von Lebensversicherungen

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entscheidet heute über die Rückabwicklung von Lebensversicherungen.

Die Frage ist, ob es sich bei den Verträgen für das Darlehen und die Versicherung um ein “verbundenes Rechtsgeschäft” handelt. Damit wäre die Bank bei Kündigung beider Verträge auch zur Rückabwicklung des Versicherungsvertrags verpflichtet. Der Senat ließ jedoch bereits erkennen, dass er dies verneint. Eine Entscheidung sollte noch am Nachmittag (15.15 Uhr) fallen.

Geldinstitute drohen schmerzhafte Verluste

Sollte der BGH hingegen anders entscheiden und die Bank zur Rückabwicklung verurteilen, könnten auf Geldinstitute schmerzhafte Verluste zukommen. Sie müssten dann in ähnlichen Fällen die Raten zurückzahlen – für Verbraucher ein wesentlich besseres Geschäft, als Lebensversicherungen einfach zu kündigen und nur den Rückkaufswert zu erhalten.

Lebensversicherungen zur späteren Tilgung von Krediten gelten längst als Verlustgeschäft für Schuldner. Steuerprivilegien sind abgeschafft und Überschüsse fallen häufig geringer aus als erwartet. Meist fehle dann viel Geld, wenn der Kredit abgelöst werden soll, sagte Kerstin Becker-Eisele von der Verbraucherzentrale Hamburg.

Geklagt hat eine Frau, die 2002 ein Darlehen bekommen und eine Kapitallebensversicherung abgeschlossen hatte, um den Kredit damit später zu tilgen. 2011 widerrief sie beide Verträge.

Quelle: dpa-AFX

Foto: Shutterstock

Anzeige

Ihre Meinung



Cash.Aktuell

Cash. 4/2017

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Tech-Aktien – Fondspolicen – Baufinanzierung – Frauen in der Finanzberatung

Ab dem 16. März im Handel.

Cash. 3/2017

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Pflegevorsorge - Small Caps - Zinshäuser - Digitalisierung - Honorarberatung - Leadsgewinnung - Nachfolge-Planung

Versicherungen

VZBV: “Restschuldversicherungen sind maßlos überteuert”

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) fordert, dass Restschuldversicherungen künftig nur noch separat und nicht gekoppelt an Kreditverträge vermittelt werden dürfen. Das sollte nach dem Willen der Verbraucherschützer im Umsetzungsgesetz der EU-Richtlinie Insurance Distribution Directive (IDD) verankert werden.

mehr ...

Immobilien

Bauhauptgewerbe verzeichnet besten Jahresstart seit 1996

Das Bauhauptgewerbe startet erfolgreich in 2017, es verzeichnete zuletzt vor über 20 Jahren mehr Auftragseingänge zu Beginn eines Jahres. Im Vergleich zum Vormonat Dezember sind die Aufträge jedoch leicht gesunken.

mehr ...

Investmentfonds

Deutsche Börse tritt auf Kostenbremse

Die Deutsche Börse plant kurzfristig Einsparungen in mindestens zweistelliger Millionenhöhe. Zudem gilt zunächst ein Einstellungsstopp für fast alle Bereiche. Der Konzern reagiert damit auf sinkende Umsätze und das erwartete Scheitern der Fusion mit der London Stock Exchange (LSE).

mehr ...

Berater

Patientenverfügung: BGH präzisiert Anforderungen

Im Einzelfall kann sich die erforderliche Konkretisierung in einer Patientenverfügung auch durch Bezugnahme auf ausreichend spezifizierte Krankheiten oder Behandlungssituationen ergeben – ohne detaillierte Benennung bestimmter ärztlicher Maßnahmen. Das geht aus einem aktuellen Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) hervor.

mehr ...

Sachwertanlagen

Weitere Ausschüttung für Anleger der Deutschen Finance

Die Geschäftsführung des PPP Privilege Private Partners Fund des Asset Managers Deutsche Finance aus München wird den Anlegern nach einer erfolgreichen Zielfonds-Transaktion für das Geschäftsjahr 2017 eine Vorabausschüttung in Höhe von 15 Prozent vorschlagen.

mehr ...
24.03.2017

Lacuna goes Canada

Recht

LV-Vertrag: Bei Änderung Steuerlast wie bei Neuabschluss

Wird ein Lebensversicherungsvertrag (LV-Vertrag) vor Ablauf der Vertragslaufzeit geändert, ohne dass die Modifikation von vornherein vertraglich vereinbart worden ist, liegt hinsichtlich der Änderungen aus ertragsteuerlicher Perspektive ein neuer Vertrag vor. Dies entschied der Bundesfinanzhof.

mehr ...