Baugenehmigungen legen zu: ZIA fordert Reformtempo auch für den Wohnungsbau

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Foto: ZIA / Benjamin Benirschke
Aygül Özkan, ZIA

Die Zahl der genehmigten Wohnungen steigt wieder, besonders im Mehrfamilienhausbau. Der ZIA sieht darin Rückenwind für weitere Reformen und verweist auf ein aktuelles Gesetz der Bundesregierung, das auch dem Wohnungsbau helfen könnte.

Das Statistische Bundesamt meldet für Oktober einen weiteren Anstieg der Baugenehmigungen. Insgesamt wurden 19.900 Wohnungen genehmigt, was einem Plus von 6,8 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat entspricht. Damit setzt sich der positive Trend der vergangenen Monate fort.

Besonders deutlich fällt der Zuwachs bei Mehrfamilienhäusern aus. In diesem für den Wohnungsmarkt zentralen Segment wurden im bisherigen Jahresverlauf 104.100 Neubauwohnungen genehmigt. Das sind 13,2 Prozent mehr als im entsprechenden Vorjahreszeitraum.

Für die Immobilienwirtschaft sind diese Zahlen ein ermutigendes Signal. ZIA-Hauptgeschäftsführerin Aygül Özkan erklärt: „Die aktuellen Zahlen sind ein gutes Zeichen für die Branche. Nach dem Bau-Turbo und der Wiederaufnahme der EH55-Förderung gilt es nun, den Reformkurs konsequent fortzusetzen.“

Aus Sicht des ZIA reichen die bisherigen Maßnahmen jedoch nicht aus, um den Wohnungsbau dauerhaft zu stabilisieren. Der Verband fordert eine zügige Novellierung des Baugesetzbuchs sowie eine klare politische Entscheidung für den Gebäudetyp E. Dieser müsse als Basisstandard und neues Normal im Wohnungsbau etabliert werden, um schneller und verlässlich bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.


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Gleichzeitig verweist der ZIA auf das jüngst im Kabinett beschlossene Infrastruktur-Zukunftsgesetz. Ziel des Gesetzes ist es, Planungs- und Genehmigungsverfahren für Verkehrsprojekte zu beschleunigen und zu modernisieren. Nach Auffassung des Verbandes lassen sich viele der dort verankerten Ansätze auf den Wohnungsbau übertragen.

Konkret geht es dabei um schnellere Gerichtsverfahren durch Präklusionsregelungen und den Wegfall der aufschiebenden Wirkung, eine Begrenzung der Umweltverträglichkeitsprüfung auf das europarechtliche Mindestmaß, flexiblere Kompensationsregelungen sowie vollständig digitalisierte Verwaltungsverfahren nach dem Prinzip „digital only“.

„Die im Infrastruktur-Zukunftsgesetz vorgesehenen Maßnahmen greifen zentrale Forderungen des ZIA auf: weniger Bürokratie, schnellere Verfahren und mehr Planungssicherheit“, betont Özkan. Die Regelungen sollten aus ihrer Sicht nicht auf die Verkehrsinfrastruktur beschränkt bleiben.

Im Wohnungsneubau bestünden häufig dieselben Planungs- und Genehmigungshemmnisse wie bei großen Infrastrukturprojekten. Eine Übertragung der Instrumente auf den Wohnungsbau könne daher einen spürbaren Beitrag leisten, um Genehmigungen zu beschleunigen und Projekte schneller umzusetzen.

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