Anzeige
28. Juli 2010, 16:27
Teilen bei: Ihren XING-Kontakten zeigen | Ihren XING-Kontakten zeigen

Rückkaufswerte: OLG kassiert Versicherungsklauseln

Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg hat der Assekuranz im Rechtsstreit mit der Verbraucherzentrale um die Rückkaufswerte von alten Lebensversicherungen eine Abfuhr erteilt. Die Richter des 9. Zivilsenats kippten die umstrittenen Klauseln und bestätigten damit Urteile des Landgerichts. Der Senat hat wegen der grundsätzlichen Bedeutung Revision zugelassen.

Hammer-127x150 in Rückkaufswerte: OLG kassiert VersicherungsklauselnDie beanstandeten Verträge betreffen Kapitallebensversicherungen, Rentenversicherungen und fondsgebundene Rentenversicherungen aus den Jahren 2001 bis 2007. Die Verbraucherzentrale Hamburg hatte Verbandsklagen gegen die Versicherer Deutscher Ring, Hamburg-Mannheimer und Generali (Volksfürsorge) geführt. Sie richteten sich gegen die Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB), insbesondere die Regelungen zu Kündigung, Prämienfreistellung, Stornoabzug und Verrechnung der Abschlusskosten.

Die Klauseln zum Rückkaufswert seien so undurchsichtig gewesen, dass es für die Versicherten unmöglich sei, die Berechnung nachzuvollziehen, so die Kritik der Verbraucherschützer, der sich die Richter anschlossen. Zudem sei nicht deutlich genug zum Ausdruck gebracht worden, dass bei vorzeitiger Vertragsbeendigung ein Stornoabzug nur erfolgen kann, wenn er mit dem Versicherten vereinbart wurde und “der Höhe nach angemessen ist”.

Beim Rückkaufswert kritisierten die Gerichte, dass die Tabellen in den AVB jeweils einen um einen Stornoabzug reduzierten Auszahlungsbetrag auswiesen. Dagegen sei der nach den anerkannten versicherungsmathematischen Methoden zu ermittelnde Rückkaufswert nicht mitgeteilt worden. Beanstandet wurden zudem die Hinweise auf Abschlusskosten eines Vertrags. Versicherten sei nicht ausreichend erklärt worden, dass ihre Beiträge und das angesparte Vorsorgevermögen in den ersten Versicherungsjahren fast vollständig durch die Verrechnung der Abschlusskosten aufgezehrt werden.

Die Versicherungsgesellschaften haben laut Gericht darauf hingewiesen, dass sie ihre Versicherungsbedingungen für Neuabschlüsse seit dem 1. Januar 2008 den Vorgaben des Gesetzes angepasst hätten. Der Senat sieht deshalb keine Gefahr, dass in diesen neuen Verträgen die alten, unzulässigen AVB verwendet wurden.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte vor Kurzem ebenfalls ein Urteil zu Rückkaufswerten von Lebensversicherungen gefällt. Danach können Versicherte, die ihren Vertrag vor 2005 gekündigt haben, auf keinen Nachschlag hoffen. Mögliche Ansprüche verjährten grundsätzlich fünf Jahre nach Abrechnung durch die Versicherung. (hb)

Foto: Shutterstock

Ihre Meinung



Cash.Aktuell

Cash. 01/2019

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Fonds Finanz – Robotik – Moderne Klassik – Finanzanalyse

Ab dem 18. Dezember im Handel.

Cash. 12/2018

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Goldfonds – Rock’n’Roll – Fondspolicen – Nachrangdarlehen

Versicherungen

Neuer Vertriebsvorstand für Interrisk: Stephan übernimmt

Die InterRisk bereitet sich frühzeitig auf einen Wechsel im Vorstand vor. Nach mehr als 33 Berufsjahren bei den InterRisk-Gesellschaften, davon 28 Jahre als verantwortlicher Vorstand für das Ressort „Vertrieb und Marketing“, wird Dietmar Willwert im Mai 2020 mit Erreichen der Altersgrenze planmäßig in Ruhestand gehen.

mehr ...

Immobilien

Hausbau: Wie sich Bereitstellungszinsen gering halten lassen

Bereitstellungszinsen können sich beim Hausbau schnell zum Kostentreiber entwickeln. Vor allem in der aktuell angespannten Marktsituation, wo Bauarbeiten oft erst sechs bis neun Monate nach Unterzeichnung des Vertrags beginnen, sollte man auf diese Extragebühren beim Baukredit besonders achten.

mehr ...

Investmentfonds

Ende des Handelskriegs?

China wählt einen ungewöhnlichen Weg, um den Handelsstreit mit den USA zu beenden. Nach Berichten des Nachrichtenportals “Bloomberg” will das Land US-Waren kaufen, um das Defizit auszugleichen. Das Angebot sei bereits von Anfang Januar.

mehr ...

Berater

Recruiting: Mit Jobstory die Richtigen finden

Die Suche nach Mitarbeitern ist nichts anderes als die Suche nach einem Lebenspartner. Wie kann dieses Unterfangen erfolgreich gestaltet werden?

Gastbeitrag von Hans Steup, Versicherungskarrieren

mehr ...

Sachwertanlagen

Kapital in zehn Jahren fast verfünffacht

Die Paribus-Gruppe hat die Fondsimmobilie des SCM Capital GmbH & Co. KG Renditefonds V – Hamburg Wohnen sowie abgespaltene Grundstücksteile verkauft. Der Gesamtrückfluss an die Fondsanleger ist beachtlich.

mehr ...

Recht

BVI: Studie bestätigt Kostentransparenz bei Fonds

Der deutsche Fondsverband BVI bewertet die jüngste ESMA-Studie zu Kosten und Wertentwicklung von Finanzprodukten für Privatanleger positiv.

mehr ...