Anzeige
23. September 2013, 09:13
Teilen bei: Ihren XING-Kontakten zeigen | Ihren XING-Kontakten zeigen

Worauf bei einer rechtssicheren Website zu achten ist

Der Betrieb einer eigenen Website gehört längst zum Standard-Repertoire im geschäftlichen Verkehr. Da die möglichen Rechtsverletzungen zahlreich sind, werden drei wichtige Punkte dargestellt, die in der Praxis häufig Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen sind.

Gastbeitrag von Thorsten Klinger, Hogan Lovells International

Website

“Impressum auch auf Blogs und in sozialen Netzwerken Pflicht.”


Ein einfach zu vermeidender Fehler, der häufig Gegenstand von Abmahnungen ist, ist die Verletzung der Impressumspflicht. Wer eine Website betreibt, die über das Internet allgemein zugänglich ist und die nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dient, muss ein Impressum bereithalten und dort bestimmte Pflichtangaben zur Verfügung stellen.

Auf die Tatsache, ob auf der Website Waren oder Dienstleistungen angeboten werden oder ob dies gegen Entgelt geschieht, kommt es nicht an.

Zu den Pflichtangaben gehören

• Name und Anschrift des Seiteninhabers und bei Gesellschaften auch Name und Anschrift des Vertretungsberechtigten (Geschäftsführer);
• Angaben zur schnellen elektronischen Kontaktaufnahme (insbesondere eine E-Mail Adresse);
• bei Gesellschaften zusätzlich die Angaben zur Eintragung in das entsprechende Register (idR Handelsregister);
• soweit vorhanden auch behördliche Zulassungen und die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer.

Die Angaben müssen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein. Dabei müssen die Angaben nicht selbst auf der Startseite platziert werden. Es reicht vielmehr aus, wenn diese mit höchstens zwei Klicks auf einer eigenen Unterseite erreichbar sind.

Zu beachten ist aber, dass der Link zum Impressum auch auf jeder anderen Unterseite der Website zu platzieren ist, da nicht davon ausgegangen werden kann, dass Nutzer die Website immer über die Startseite betreten. Zum Abruf der Informationen darf kein zusätzliches Programm (etwa ein PDF-Reader) erforderlich sein.

Das Impressum muss nicht zwingend auch so bezeichnet werden, ausreichend wäre auch “Kontakt” oder “Anbieterkennzeichnung”. Wichtig ist aber, dass eine alleinige Einbindung in Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) nicht ausreichend ist.

Impressum auch auf Blogs und in sozialen Netzwerken Pflicht

Auch auf Blogs und in sozialen Netzwerken ist ein Impressum erforderlich, sofern diese nicht ausschließlich privat genutzt werden. Hier gelten im Prinzip dieselben Anforderungen. So entschied zuletzt das Landgericht Aschaffenburg mit Urteil vom 19. August 2011 (Az.: 2 HK O 54/11), dass der Inhaber eines zu Marketingzwecken betriebenen Facebookprofils gegen die Impressumspflicht verstößt, wenn dort kein eigenes Impressum sondern nur ein Link vorgehalten wird, mit dem der Nutzer zur eigentlichen Website mit dem dortigen Impressum gelangt.

Seite zwei: Inhalte dürfen nicht Rechte Dritter verletzen

Weiter lesen: 1 2 3

Newsletter bestellen Top aktuell & kompakt! Werktags um 6.30 Uhr alle Versicherungs-News für Profis von Profis.

3 Kommentare

  1. Bitte beachten Sie, dass am Anfang des Beitrags bereits darauf hingewiesen wird, dass “die möglichen Rechtsverletzungen zahlreich sind, daher werden drei wichtige Punkte dargestellt, die in der Praxis häufig Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen sind”. Hier sollen immer wiederkehrende Fallstricke geschildert und nicht ALLE Pflichtangaben aufgelistet werden, da dies den Rahmen des Artikels gesprengt hätte.
    Viele Grüße,
    Natalie Lennert

    Kommentar von lennert — 24. September 2013 @ 14:26

  2. Weiterhin fehlt der Hinweis auf die Notwendigkeit einer Datenschutzerklärung; allein schon deshalb, weil jeder Webserver sog. Logfiles erstellt.
    MfG

    Kommentar von Gast-Leser — 24. September 2013 @ 14:19

  3. Bei Ihrem Bericht vermisse ich die Pflichtangaben gem. DLInfoV.

    MfG
    H. Stengel

    Kommentar von H. Stengel — 24. September 2013 @ 14:10

Ihre Meinung



Cash.Aktuell

Cash. 02/2018

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Trendprodukt Fondspolicen – Aktien Europa – Zweitmarkt 2018 – Andrang auf Zinshäuser 

Ab dem 25. Januar im Handel.

Cash.Special 2/2017

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Herausforderungen 2018 – bAV-Reform – Elementarschadenversicherung – Digitale Geschäftsmodelle

Ab dem 24. Oktober im Handel.

Versicherungen

“Mehr Zutrauen in die Altersvorsorge”

Das Vertrauen der Deutschen in ihre Altersvorsorge ist 2017 gegenüber dem Vorjahr wieder erkennbar gestiegen. Das zeigt der “Deutschland-Trend Vorsorge” des Deutschen Instituts für Altersvorsorge (DIA), der einmal jährlich die Stimmung unter den Bürgern und ihre Vorsorgebereitschaft ermittelt.

mehr ...

Immobilien

Zahl der Baugenehmigungen stark gesunken

Trotz der starken Nachfrage nach Immobilien sinkt die Zahl der Baugenehmigungen in Deutschland weiter. Nach Einschätzung der Förderbank KfW hat sich jedoch ein Überhang an Zusagen aufgebaut.

mehr ...

Investmentfonds

Ein Drittel der Deutschen sorgt nicht vor

Jeder Dritte Deutsche sorgt nicht für sein Alter vor. Das ist ein Ergebnis des Fidelity Verantwortungsbarometer Deutschland 2018, einer Umfrage, die von Kantar Emnid durchgeführt wurde. Die Teilnehmer wurden auch gefragt, wie gut sie im Alter abgesichert sind und wie sie vorsorgen.

mehr ...

Berater

Vertriebsrecht: Was sich 2018 für Verkäufer ändert

Für Vertriebsmitarbeiter bedeutet der Jahresneuanfang durch angehäufte Arbeit und neue Aufgaben oft Stress. Sich dann noch über die aktuelle Rechtslage zu informieren kann da schnell schwierig werden. Hier die wichtigsten Gesetzesänderungen im Überblick.

Gastbeitrag von Oliver Kerner, OK-Training

mehr ...

Sachwertanlagen

Emirates hält Airbus A380 am Leben

Das drohende Aus für den Airbus A380 scheint abgewendet. Die arabische Fluggesellschaft Emirates will bei dem europäischen Luftfahrt- und Rüstungskonzern bis zu 36 weitere Exemplare des weltgrößten Passagierjets ordern.

mehr ...

Recht

BFH-Urteil: Kosten für Dauertestamentsvollstreckung

Ob bei minderjährigen oder unerfahrenen Erben oder für die Fortführung eines Unternehmens: eine Dauertestamentsvollstreckung kann helfen, den Nachlass ordnungsgemäß zu verwalten. Was aber, wenn Erben die Kosten für die Vollstreckung steuerrechtlich geltend machen wollen?

mehr ...