Anzeige
Anzeige
23. September 2013, 09:13
Teilen bei: Ihren XING-Kontakten zeigen | Ihren XING-Kontakten zeigen

Worauf bei einer rechtssicheren Website zu achten ist

Der Betrieb einer eigenen Website gehört längst zum Standard-Repertoire im geschäftlichen Verkehr. Da die möglichen Rechtsverletzungen zahlreich sind, werden drei wichtige Punkte dargestellt, die in der Praxis häufig Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen sind.

Gastbeitrag von Thorsten Klinger, Hogan Lovells International

Website

“Impressum auch auf Blogs und in sozialen Netzwerken Pflicht.”


Ein einfach zu vermeidender Fehler, der häufig Gegenstand von Abmahnungen ist, ist die Verletzung der Impressumspflicht. Wer eine Website betreibt, die über das Internet allgemein zugänglich ist und die nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dient, muss ein Impressum bereithalten und dort bestimmte Pflichtangaben zur Verfügung stellen.

Auf die Tatsache, ob auf der Website Waren oder Dienstleistungen angeboten werden oder ob dies gegen Entgelt geschieht, kommt es nicht an.

Zu den Pflichtangaben gehören

• Name und Anschrift des Seiteninhabers und bei Gesellschaften auch Name und Anschrift des Vertretungsberechtigten (Geschäftsführer);
• Angaben zur schnellen elektronischen Kontaktaufnahme (insbesondere eine E-Mail Adresse);
• bei Gesellschaften zusätzlich die Angaben zur Eintragung in das entsprechende Register (idR Handelsregister);
• soweit vorhanden auch behördliche Zulassungen und die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer.

Die Angaben müssen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein. Dabei müssen die Angaben nicht selbst auf der Startseite platziert werden. Es reicht vielmehr aus, wenn diese mit höchstens zwei Klicks auf einer eigenen Unterseite erreichbar sind.

Zu beachten ist aber, dass der Link zum Impressum auch auf jeder anderen Unterseite der Website zu platzieren ist, da nicht davon ausgegangen werden kann, dass Nutzer die Website immer über die Startseite betreten. Zum Abruf der Informationen darf kein zusätzliches Programm (etwa ein PDF-Reader) erforderlich sein.

Das Impressum muss nicht zwingend auch so bezeichnet werden, ausreichend wäre auch “Kontakt” oder “Anbieterkennzeichnung”. Wichtig ist aber, dass eine alleinige Einbindung in Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) nicht ausreichend ist.

Impressum auch auf Blogs und in sozialen Netzwerken Pflicht

Auch auf Blogs und in sozialen Netzwerken ist ein Impressum erforderlich, sofern diese nicht ausschließlich privat genutzt werden. Hier gelten im Prinzip dieselben Anforderungen. So entschied zuletzt das Landgericht Aschaffenburg mit Urteil vom 19. August 2011 (Az.: 2 HK O 54/11), dass der Inhaber eines zu Marketingzwecken betriebenen Facebookprofils gegen die Impressumspflicht verstößt, wenn dort kein eigenes Impressum sondern nur ein Link vorgehalten wird, mit dem der Nutzer zur eigentlichen Website mit dem dortigen Impressum gelangt.

Seite zwei: Inhalte dürfen nicht Rechte Dritter verletzen

Weiter lesen: 1 2 3

Anzeige

3 Kommentare

  1. Bitte beachten Sie, dass am Anfang des Beitrags bereits darauf hingewiesen wird, dass “die möglichen Rechtsverletzungen zahlreich sind, daher werden drei wichtige Punkte dargestellt, die in der Praxis häufig Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen sind”. Hier sollen immer wiederkehrende Fallstricke geschildert und nicht ALLE Pflichtangaben aufgelistet werden, da dies den Rahmen des Artikels gesprengt hätte.
    Viele Grüße,
    Natalie Lennert

    Kommentar von lennert — 24. September 2013 @ 14:26

  2. Weiterhin fehlt der Hinweis auf die Notwendigkeit einer Datenschutzerklärung; allein schon deshalb, weil jeder Webserver sog. Logfiles erstellt.
    MfG

    Kommentar von Gast-Leser — 24. September 2013 @ 14:19

  3. Bei Ihrem Bericht vermisse ich die Pflichtangaben gem. DLInfoV.

    MfG
    H. Stengel

    Kommentar von H. Stengel — 24. September 2013 @ 14:10

Ihre Meinung



Cash.Aktuell

Cash. 6/2017

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Berufsunfähigkeitsversicherung –Investitionen am Zweitmarkt –Personalplanung – Zweitmarkt

+ Heft im Heft: Cash.Special Investmentfonds

Ab dem 26. Mai im Handel erhältlich.

Cash.Special 1/2017

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Best Ager – Rentenversicherungen – Riester-Rente – betriebliche Krankenversicherung


Ab dem 18. Mai im Handel erhältlich.

Versicherungen

“BU-Beratung durch Makler als bester Weg zur passenden Lösung”

“Die Berufsunfähigkeitsversicherung ist ein hoch erklärungsbedürftiges Produkt”, sagt Michael Stille, Vorstandsvorsitzender der Dialog Lebensversicherung. Im Interview mit Cash. sprach er über die Bezahlbarkeit von BU-Policen und “best advice” vom Versicherungsmakler.

mehr ...

Immobilien

Die teuersten Hansestädte

Hamburg ist die teuerste der Hansestädte, sowohl für Mieter, als auch für Käufer. Ein Quadratmeter kostet mehr als doppelt so viel wie in Stralsund. Immowelt hat untersucht, welches die teuersten und günstigsten Städte der Hanse sind.

mehr ...

Investmentfonds

Weitere Kürzung der Ölfördermengen spielt Putin in die Karten

Die Opec hat entschieden, ihre Kürzungen bei den Ölförderungen auszuweiten. David Donora, Leiter des Rohstoffbereiches bei Columbia Threadneedle Investments, sieht darin unter anderem einen Vorteil für das Nicht-Mitglied Russland.

mehr ...

Berater

Mehr Durchblick bei vermögensverwaltenden Fonds

Die MMD Multi Manager GmbH hat sich seit Jahren den Themen Transparenz und Vergleichbarkeit für Vermögensverwaltende (VV) Produkte verschrieben. Die MMD-Indexfamilie wird mit Hilfe des IT-Dienstleisters Cleversoft erweitert und vertieft.

mehr ...

Sachwertanlagen

Qatar und Saudi Arabien gehen bei Hapag-Lloyd an Bord

Die Reederei Hapag-Lloyd meldet den Vollzug der im Juli 2016 vereinbarten Fusion mit der arabischen Reederei UASC. Damit ändert sich auch die Aktionärsstruktur des Hamburger Traditionsunternehmens signifikant.

mehr ...

Recht

Kfz-Schadenregulierung: Vorsicht bei Verjährung

Wer Leistungen gegen einen Kfz-Haftpflichtversicherer geltend macht, sollte berücksichtigen, dass eine Verjährungsfrist von drei Jahren gilt. In einem aktuellen Urteil verlor ein Kläger vor dem Bundesgerichtshof, der sich mit der Verjährung verkalkuliert hatte.

mehr ...