5. November 2018, 11:01
Teilen bei: Ihren XING-Kontakten zeigen | Ihren XING-Kontakten zeigen

Provisionsrückforderung: Aussichtslose Nachbearbeitung

Das Arbeitsgericht Stuttgart hatte sich kürzlich mit der Frage zu befassen, wie es um die Darlegungslast und die Wirksamkeit von Provisionsregelungen im Falle einer Rückforderung unverdienter Provisionsvorschüsse steht.

Gastbeitrag von Jürgen Evers, Evers Rechtsanwälte für Vertriebsrecht

Provisionsrückforderung: Aussichtslose Nachbearbeitung

Jürgen Evers: “Die Entscheidung fasst die verschiedenen Fallgruppen treffend zusammen.”

Der klagende Unternehmer war ebenso als Handelsvertreter tätig wie der von ihm verklagter Untervertreter. Zur Begründung seiner Forderung hatte er Saldenanerkenntnisse des Untervertreters vorgelegt und den Verlauf des Provisionskontos für den Zeitraum nach Abgabe des Anerkenntnisses aufgezeigt.

Hierfür reichte er Abrechnungen und Erläuterungen zu den Stornovorgängen inklusive der Rückrechnung der unverdienten Provision im Einzelnen ein.

Vertreter sah sich benachteiligt

Weiterhin hatte er Schreiben des Versicherers vorgelegt und Angaben zu den Nachbearbeitungsaufträgen gemacht. Die Nachbearbeitungsaufträge waren in das Außendienstinformationssystem eingestellt worden.

Der Vertreter hielt dagegen, er könne die Abrechnungen des Unternehmers nicht nachvollziehen. Das Anerkenntnis habe er unter Drohungen seiner “Führungskraft” abgegeben. Zudem sei ihm der PC abhandengekommen, so dass er auf Nachbearbeitungsaufträge nicht mehr habe zugreifen können.

Der Vertreter sah sich durch die Provisionsbestimmungen des Unternehmers unangemessen benachteiligt, soweit diese vorgesehen haben, dass eine Provision nicht geschuldet werde, wenn der Versicherungsnehmer weniger als 12 Monatsprämien auf den Versicherungsvertrag zahlt.

Seite zwei: Die Entscheidung

Weiter lesen: 1 2 3 4 5 6

Ihre Meinung



Cash.Aktuell

Cash. 02/2019

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Arbeitskraftabsicherung – Denkmalobjekte – Betriebsrente – Digital Day 2019

Ab dem 24. Januar im Handel.

Cash. 01/2019

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Fonds Finanz – Robotik – Moderne Klassik – Finanzanalyse

Versicherungen

Die Top 5 der Woche: Versicherungen

Welche Versicherungsthemen stießen bei den Lesern von Cash.Online in dieser Woche auf besonders großes Interesse? Das neue wöchentliche Ranking zeigt es auf einen Blick.

mehr ...

Immobilien

Realitäts-Check: Wann lohnt sich eine Modernisierung?

Häuser aus der Bauboomphase der 1950er- bis 1970er-Jahre werden für Kaufwillige immer ­interessanter. Doch jede Bauepoche hat ihre Eigenheiten. Käufer sollten auf Expertenrat setzen.

mehr ...

Investmentfonds

Die Top 5 der Woche: Investmentfonds

Welches sind die fünf relevantesten Meldungen der letzten Woche im Investmentfonds-Ressort? Finden Sie heraus, welche Themen die Cash.-Online-Leser in der vergangenen Woche am meisten interessiert haben:

mehr ...

Berater

Commerzbank: EZB lässt Aktionäre jubeln

Die Commerzbank muss künftig weniger Kapital vorhalten. Die Europäische Zentralbank (EZB) habe die bankspezifischen Kapitalanforderungen (“Pillar 2”) um 0,25 Prozentpunkte auf 2 Prozent gesenkt, teilte das Kreditinstitut am Freitag in Frankfurt mit.

mehr ...

Sachwertanlagen

Die Top 5 der Woche: Sachwertanlagen

Welche Themen stießen in dieser Woche auf das größte Interesse bei den Lesern von Cash.Online? Im neuen wöchentlichen Ranking finden Sie die fünf meistgeklickten Beiträge im Ressort Sachwertanlagen.

mehr ...

Recht

Top-Juristen gegen Provisionsdeckel

Ein Provisionsdeckel in der Lebensversicherung wäre sowohl verfassungsrechtlich als auch europarechtlich unzulässig. Zu diesem Ergebnis kommen zwei Rechtsgutachten, die auf Veranlassung der Vermittler-Berufsverbände AfW und Votum sowie der Bundesarbeitsgemeinschaft zur Förderung der Versicherungsmakler (BFV) erstellt wurden.

mehr ...