7. Juli 2015, 08:02

Der Infinus-Prozess vor dem BGH

Die Insolvenz der Infinus AG zählt zu einem der größten Finanzskandale der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Knapp 41.000 Infinus-Kunden wurden um mutmaßlich eine Milliarde Euro betrogen.

Gastbeitrag von Dr. Martin Andreas Duncker, Schlatter Rechtsanwälte

Infinus-Prozess

“Es ist nach ständiger Rechtsprechung ausreichend, wenn die Vertretereigenschaft aus den Umständen ersichtlich ist. Dieser Grundsatz gilt auch zugunsten der Infinus-Vermittler.”

Mittlerweile muss sich auch der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage auseinandersetzen, ob Berater, die dem Infinus-Haftungsdach angehörten, persönlich für eine Falschberatung haftbar gemacht werden können.

Gang zum BGH

Ein ehemaliger Manager der Infinus AG FDI war von einem Anleger in Anspruch genommen worden, da die Berater angeblich nicht von Anfang an bei Vertragsschluss offengelegt haben sollen, dass sie für die Infinus AG FDI in Stellvertretung handelten.

Dem Gang zum BGH war die ablehnende Entscheidung des Landgerichts Itzehoe vom 30. Oktober 2014 (Aktenzeichen 6 O 122/14) sowie das Urteil vom 9. März 2015 des Oberlandesgerichts Schleswig, welches das Urteil der Vorinstanz bestätigte (Zurückweisungsbeschluss des OLG Schleswig, Az. 5 U 203/14) vorausgegangen.

Das OLG Schleswig hatte entschieden, dass eine Haftung nur für das Haftungsdach bestünde, in dessen Namen der Vermittler tätig geworden ist. Ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Vermittler persönlich sei jedoch nicht zustande gekommen.

Seite zwei: Eindeutige Hinweise auf den Geschäftsherrn

Weiter lesen: 1 2


Aktuelle Beiträge
Folgen Sie uns:
Aktuelle Beiträge aus dem Ressort Recht/Steuern


Topaktuelle Themen auf der Startseite


Cash.Aktuell

Cash. 8/2016

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Global gewinnt - BU - Gewerbehaftpflicht - Private Equity - Wohnimmobilienmarkt Berlin- Hitliste der Vertriebe - Digitalisierung

Ab dem 14. Juli im Handel.

Cash. 07/2016

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Income-Fonds  – Mr. Dax im Fonds-Gespräch – PKV - Ferienimmobilien - Recruiting

Ihre Meinung

Mehr Cash.

Immobilien

Baugeldzinsen fallen unter Ein-Prozent-Grenze

Auf der jüngsten Ratssitzung hat die EZB eine Ausweitung der Anleihe-Käufe angekündigt: Das milliardenschwere Kaufprogramm von Staats- und Unternehmensanleihen soll bis mindestens März 2017 laufen, notfalls auch darüber hinaus.

mehr ...

Investmentfonds

M&G-Experte Anthony Doyle zur jüngsten EZB-Sitzung

Aktuell achten die Börsianer sehr genau auf die EZB. Nach der jünstgen Sitzung am Donnerstag warten nun die Marktteilnehmer gespannt auf den September. Gastkommentar von Anthony Doyle, M&G Investments

mehr ...

Berater

Domcura und DFV intensivieren Zusammenarbeit

Wie der Kieler Assekuradeur mitteilt, haben Domcura und die DFV Deutsche Familienversicherung aus Frankfurt eine engere Zusammenarbeit vereinbart. Von der produkt- und vertriebsseitigen Kooperation erhoffen sich die Unternehmen die Hebung weiterer Marktpotenziale.

mehr ...

Sachwertanlagen

KGAL kauft Windräder in Burgund

Der Asset Manager KGAL hat seinen zehnten Windpark in Frankreich erworben. Der Windpark Clamecy mit einer Gesamtgröße von 12,3 Megawatt ist seit Dezember 2013 in Betrieb. Verkäufer sind Abo Invest und Abo Wind.

mehr ...

Recht

Lebensversicherer verliert Klage gegen ‘ewiges Widerrufsrecht’

Die AachenMünchener Lebensversicherung ist mit ihren Verfassungsbeschwerden gegen ein “ewiges Widerrufsrecht” in Karlsruhe gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht nahm die Beschwerden nicht zur Entscheidung an.

mehr ...