Anzeige
12. Juli 2017, 08:30
Teilen bei: Ihren XING-Kontakten zeigen | Ihren XING-Kontakten zeigen

Schenkung kann bei Verarmung zurückgefordert werden

Häufig wird eine Immobilie schon zu Lebzeiten des Erblassers an die nächste Generation übertragen, wobei sich die Schenker einen Nießbrauch vorbereiten. Wird später auf diesen Nießbrauch verzichtet, kann es sich dabei um eine Schenkung handeln, die im Fall der Verarmung des Schenkers herauszugeben ist.

Immobilienerbe: Schenkung kann bei Verarmung zurückgefordert werden

Der Verzicht auf Nießbrauch bei einer zu Lebzeiten übertragenen Immobilie stellt eine Schenkung dar, die bei Verarmung des Schenkers zurückgefordert werden kann.

Bei der lebzeitigen Übertragung einer Immobilie an die Kinder behalten sich Eltern oder der Elternteil als Schenker häufig ein lebenslanges Nießbrauchrecht vor.

Verzichtet der Schenkende später auf den Nießbrauch, kann das eine Schenkung darstellen, welche herauszugeben ist, wenn der Schenker verarmt. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Köln unlängst (Beschluss vom 9. März 2017, Az: 7 U 119/16) entschieden.

Im konkreten Rechtsstreit hatte eine Mutter dem beklagten Sohn 1995 ein von ihr bewohntes Hausgrundstück geschenkt und sich ein lebenslanges Nießbrauchrecht vorbehalten. Seit dem Frühjahr 2007 befindet sich die Mutter in vollstationäre Pflege begeben.

Löschung des Nießbrauchrechts ohne Gegenleistung

Im Juni 2008 verkaufte der Sohn das Hausgrundstück für 95.000 Euro, nachdem die Mutter der Löschung des Nießbrauchrechts ohne Gegenleistung zugestimmt hatte. Seit Dezember 2008 lebt die nun mittellose Mutter in einem Pflegeheim, dessen Kosten der zuständige Sozialhilfeträger mitträgt.

Der Sozialhilfeträger forderte vom beschenkten Sohn den ihm durch den Nießbrauchverzicht erwachsenen Wertzuwachs in Höhe von 52.120, 66 Euro als Ersatz von Kosten für die Heimunterbringung.

Schon in erster Instanz hatte das Landgericht (LG) Köln die den Beklagten dazu verurteilt, den Betrag nebst Zinsen an den Kläger zu zahlen.

Seite zwei: Verzicht auf Nießbrauch ist Schenkung

Weiter lesen: 1 2

Ihre Meinung



Cash.Aktuell

Cash. 01/2019

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Fonds Finanz – Robotik – Moderne Klassik – Finanzanalyse

Ab dem 18. Dezember im Handel.

Cash. 12/2018

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Goldfonds – Rock’n’Roll – Fondspolicen – Nachrangdarlehen

Versicherungen

Incentives Zusatzkrankenversicherung – so bleiben sie steuerfrei

Viele Unternehmen sichern ihre Mitarbeiter mit sogenannten Zukunftssicherungsleistungen gegen allerlei Ungemach ab. Damit solche Gehaltsextras auch steuerfrei bleiben, kommt es auf die richtige vertragliche Gestaltung an.

mehr ...

Immobilien

Wohn-Riester: Das müssen Sie wissen

Bauherren und Käufer von selbstgenutztem Wohneigentum können sich bei einer Wohn-Riester geförderten Finanzierung oft Vorteile von mehreren Zehntausend Euro sichern. Dennoch lassen immer noch viele die staatliche Unterstützung ungenutzt. Oft aus purer Unwissenheit. Laut aktueller LBS-Riester-Umfrage haben sich mehr als 60 Prozent der Menschen noch nicht mit der Riester-Förderung beschäftigt, mehr als 40 Prozent wissen nicht, ob sie förderberechtigt sind.

mehr ...

Investmentfonds

Ende des Handelskriegs?

China wählt einen ungewöhnlichen Weg, um den Handelsstreit mit den USA zu beenden. Nach Berichten des Nachrichtenportals “Bloomberg” will das Land US-Waren kaufen, um das Defizit auszugleichen. Das Angebot sei bereits von Anfang Januar.

mehr ...

Berater

Recruiting: Mit Jobstory die Richtigen finden

Die Suche nach Mitarbeitern ist nichts anderes als die Suche nach einem Lebenspartner. Wie kann dieses Unterfangen erfolgreich gestaltet werden?

Gastbeitrag von Hans Steup, Versicherungskarrieren

mehr ...

Sachwertanlagen

Kapital in zehn Jahren fast verfünffacht

Die Paribus-Gruppe hat die Fondsimmobilie des SCM Capital GmbH & Co. KG Renditefonds V – Hamburg Wohnen sowie abgespaltene Grundstücksteile verkauft. Der Gesamtrückfluss an die Fondsanleger ist beachtlich.

mehr ...

Recht

BVI: Studie bestätigt Kostentransparenz bei Fonds

Der deutsche Fondsverband BVI bewertet die jüngste ESMA-Studie zu Kosten und Wertentwicklung von Finanzprodukten für Privatanleger positiv.

mehr ...