Anzeige
22. März 2016, 08:01
Teilen bei: Ihren XING-Kontakten zeigen | Ihren XING-Kontakten zeigen

Abstrakte Verweisung: OLG Schleswig sorgt für Bewegung

Im Bereich der sogenannten abstrakten Verweisungsklauseln hat das Oberlandesgericht (OLG) Schleswig mit einem neueren Urteil für Bewegung gesorgt. Darauf weist Rechtsanwältin Claudia Zill von der Berliner Kanzlei Wirth-Rechtsanwälte hin.

Abstrakte Verweisung

“Für Versicherungsvermittler heißt das ganz konkret, dass in der Beratung der Kunden einmal mehr Vorsicht geboten ist.”

Galt bislang, dass eine Verweisung in einen sozial schwächeren Beruf nicht möglich ist – unabhängig von dem vielleicht höheren Einkommen, das damit erzielt werden kann – geht das OLG Schleswig (Urteil vom 17. Dezember 2015, Az.: 16 U 50/15) nun einen anderen Weg. Es nimmt eine Gesamtbetrachtung vor.

Geld und soziales Ansehen untrennbar

Geld plus soziales Ansehen im alten – nicht mehr ausübbaren Beruf  – wird mit dem Einkommen und der öffentlichen Wertschätzung  im Verweisungsberuf verglichen. Halten sich beide Tätigkeiten in der Summe die Waage, dann gilt die bisherige Lebensstellung des Versicherten als gewahrt. Der Versicherer kann dann auf die andere Tätigkeit verweisen und die Berufsunfähigkeitsleistungen einstellen.

Zur Begründung führt das Gericht aus, dass Geld und soziales Ansehen nicht voneinander getrennt werden könnten. Berufe, in denen man viel Geld verdienen kann, würden automatisch mit einer höheren sozialen Wertschätzung verbunden und umgekehrt.

Für Versicherungsvermittler heißt das ganz konkret, dass in der Beratung der Kunden einmal mehr Vorsicht geboten ist. Der Rat an den Kunden, dass er eine andere – besser bezahlte – Tätigkeit aufnehmen könne, wenn sie nicht die gleiche soziale Wertschätzung genießt wie der Ausgangsberuf, kann derzeit für den Kunden erhebliche finanzielle Nachteile nach sich ziehen. Die Versicherungsleistung könnte eingestellt werden.

Ob der Weg des OLG Schleswig richtig ist, muss nun der Bundesgerichtshof entscheiden. Die Entscheidung liegt dort zur Überprüfung.

Die Autorin Claudia Zill ist Rechtsanwältin bei der auf Versicherungsrecht spezialisierten Kanzlei Wirth-Rechtsanwälte.

Foto: Wirth-Rechtsanwälte / Shutterstock
Anzeige

Ihre Meinung



Cash.Aktuell

Cash. 2/2017

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Absolute-Return – Insurtechs – Robo Advisors – Denkmalimmobilien


Ab dem 26. Januar im Handel.

Cash. 1/2017

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Trumps Sieg in Rendite ummünzen - Themen, Produktangebote und Trends 2017 - Rentenreform

Versicherungen

Bericht: Höheres Rentenniveau beseitigt Altersarmut nicht

In der Debatte um die Bekämpfung von Altersarmut hat die Rentenversicherung vor falschen Strategien gewarnt. Dies melden die Zeitungen der Funke Mediengruppe.

mehr ...

Immobilien

Positionswechsel im Vorstand von Commerz Real

Sandra Scholz (45) wird zum 1. März 2017 in den Vorstand der Commerz Real aufrücken. Die bisherige Leiterin Human Ressources und Communications wird im Vorstand neben diesem Bereich auch für Marketing und Direktvertrieb, Compliance, Recht sowie das Investoren- und Anlegermanagement verantwortlich zeichnen.

mehr ...

Investmentfonds

Regimewechsel an den Märkten möglich

Nach dem Amtsantritt von Donald Trump schauen die Märkte gebannt auf die Wall Street. Gastkommentar von Werner Kolitsch, M&G Investments

mehr ...

Berater

Testament unauffindbar? Auch die Kopie ist gültig

Die Kopie eines Testaments kann zur Bestimmung der Erbfolge ausreichen, wenn die formgerechte Errichtung des Originaltestaments bewiesen werden kann. Dies entschied das Oberlandesgericht (OLG) Köln in einem aktuellen Urteil.

mehr ...

Sachwertanlagen

Neuer Finanzchef bei Dr. Peters

Markus Koch ist mit sofortiger Wirkung in die Geschäftsführung der Dr. Peters Group berufen worden. Er wird dort künftig die Bereiche Finanzen, Controlling, Rechnungswesen, Steuern, Unternehmensplanung, Personal und IT verantworten.

mehr ...

Recht

Brexit hat Folgen für britische Fondsbranche

Auf die britischen Investmenthäuser kommen möglicherweise unruhige Zeiten zu. Der Brexit könnte dazu führen, dass Großbritannien künftig den Status eines so genannten “Drittstaates” hat. Für die britische Fondsbranche hätte dieses Szenario Folgen.

mehr ...