25. Januar 2019, 11:49
Teilen bei: Ihren XING-Kontakten zeigen | Ihren XING-Kontakten zeigen

Autonomes Fahren: Wer trägt Schuld an den Unfällen der Zukunft?

Für Autohersteller, Konstrukteure und Software-Programmierer könnte es in Zukunft riskant werden. Denn möglicherweise werden sie strafrechtlich zur Verantwortung gezogen, wenn automatisch fahrende Kfz einen Unfall mit Verletzten verursachen.

Autonomes Fahren: Wer trägt Schuld an den Unfällen der Zukunft?

Die Verantwortung für Unfälle wird durch die zunehmende Automatisierung zunehmend verlagert.

Weil derzeit konkrete rechtliche Rahmenbedingungen fehlen, befasst sich der 57. Deutsche Verkehrsgerichtstag (VGT) in Goslar mit dem Thema.

Für die Experten ist klar: Fahrer dürfen nicht zur Rechenschaft gezogen werden, wenn es beim autonomen Fahren kracht. Nach Ansicht des Deutschen Verkehrssicherheitsrats müssen sie die strafrechtliche Verantwortung nur tragen, wenn sie das automatisierte System kontrollieren können.

Ähnlich sieht es der ADAC: Fahrzeugführer dürften nur belangt werden, wenn sie das Fahrzeug eigenhändig gelenkt haben und der Aufforderung des Systems zur Kontrollübernahme nicht rechtzeitig gefolgt sind, sagte ein Sprecher.

Nutzer brauchen Klarheit

Die Verantwortung werde durch die zunehmende Automatisierung zunehmend verlagert, meint der Leiter der Rechtsabteilung des Automobilclubs ACE, Hannes Krämer.

Er forderte Klarheit für die Nutzer automatisierter Fahrfunktionen: “Dem Nutzer muss klar sein, welche rechtlichen Konsequenzen drohen.”

Ähnlich äußerte sich der Automobilclub AvD: Das derzeit geltende Strafrecht sei angesichts fortschreitender Automatisierung von Fahrzeugen überholt, sagte ein Sprecher.

Bedenken meldete der Deutsche Anwaltverein (DAV) an. Eine Verschärfung der strafrechtlichen Haftung für die Hersteller könne bedeuten, “dass man mit der Berufswahl des Programmierers den ersten Fuß im Gefängnis hat”, erläuterte Daniela Mielchen von der DAV-Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht.

Seite zwei: Diskussionen auch zum Dieselfahrverbot

Weiter lesen: 1 2 3 4

Ihre Meinung



 

Versicherungen

Provinzial NordWest: Kerngesund und kraftvoll trotz Orkanschäden

Die Provinzial NordWest hat sich im vergangenen Geschäftsjahr 2018 erneut sehr erfolgreich als wachstums- und ertragsstarker Versicherungskonzern im Markt positioniert. Mit einem Anstieg der gebuchten Beitragseinnahmen um 3,4 % auf 3,46 Mrd. Euro wuchs der zweitgrößte öffentliche Versicherer deutlich über dem Marktdurchschnitt. Der Markt ist in der Schaden-, Unfall- und Lebensversicherung (inkl. Pensionskassen und Pensionsfonds) um 2,3 % gewachsen.

mehr ...

Immobilien

Immobilien: Wann der Käufer Schadensersatz fordern kann

Der vertragliche Haftungsausschluss ist kein Tor zur Narrenfreiheit: In seinem Urteil vom 9. Februar 2018 hat der Bundesgerichtshof geklärt, wann trotz eines vertraglich zugesicherten Haftungsausschlusses des Verkäufers ein Schadenersatzanspruch aufgrund von Sachmängeln bestehen kann (Az.: V ZR 274/16). Ein Beitrag von Philipp Takjas, McMakler

mehr ...

Investmentfonds

“Hoher Investitionsbedarf treibt die Kurse”

Aktien von Infrastrukturunternehmen gelten in Krisenzeiten als deutlich stabiler als der breite Markt. Warum das so ist und welche weitere Vorteile Investments in das Segment Infrastruktur bieten, erklärt Susanne Linhardt, Senior Portfolio Managerin Aktien bei Bantleon, im Gespräch mit Cash.

mehr ...

Berater

Erneut Kritik an der Grundrente durch die Union

Nach Überzeugung von CDU/CSU führt die Grundrente nach dem Konzept der SPD zu einer überproportionalen Besserstellung von Teilzeitbeschäftigten, bevorzugt Partnerschaften nach traditionellem Rollenmodell und sorgt für deutlich höhere Aufwertungen von Renten als im Koalitionsvertrag vorgesehen. Dies geht aus Berechnungen im Auftrag der Union hervor, die der Düsseldorfer “Rheinischen Post” vorliegen.

mehr ...

Sachwertanlagen

P&R: Insolvenzverwalter holt Immobilien vom Gründer zurück

Im Insolvenzverfahren über das Privatvermögen des Gründers des Container-Anbieters P&R wurde die erste Gläubigerversammlung abgehalten. Der Insolvenzverwalter konnte demnach Vermögenswerte sichern – wohl nur ein Tropfen auf den heißen Stein.

mehr ...

Recht

BVK: Provisionsdeckel frühestens ab März 2020

Der von der Großen Koalition geplante Provisionsdeckel in der Lebensversicherung wird in diesem Jahr nicht mehr in Gesetzesform gegossen. Michael H. Heinz, Präsident des Bundesverbands deutscher Versicherungskaufleute (BVK), geht davon aus, dass das Gesetzesvorhaben nicht vor März 2020 umgesetzt wird. Das teilte er in einer Pressekonferenz des BVK in Kassel mit.

mehr ...