Anzeige
Anzeige
9. Januar 2014, 11:02
Teilen bei: Ihren XING-Kontakten zeigen | Ihren XING-Kontakten zeigen

KAGB-Pflicht: Initiatoren tragen Risiko einer Fehleinschätzung durch Anwälte

Emissionshäuser können Rechtsanwälte mit der Prüfung der KAGB-Pflichtigkeit ihrer Fonds beauftragen, tragen aber das Risiko einer Fehleinschätzung. Dies erklärte die Finanzaufsicht Bafin auf Anfrage von Cash.Online.

KAGB

Für die Prüfungen ist innerhalb der Bafin die Abteilung Q 3 zuständig.

“Sofern die Fondsgesellschaft als Investmentvermögen im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 1 KAGB einzuordnen ist, bedarf im Fall ihrer externen Verwaltung ihr Verwalter oder im Fall der internen Verwaltung die Fondsgesellschaft selbst einer Erlaubnis oder Registrierung, die bis zum 21. Juli 2014 zu beantragen ist. Für den Fall, dass dies unterbleibt, stellt der Geschäftsbetrieb ohne die erforderliche Erlaubnis oder Registrierung eine Straftat im Sinne von § 339 Abs. 1 KAGB dar, an der sich das Emissionshaus unter Umständen beteiligt hat”, sagte Bafin-Pressesprecherin Anja Schuchhardt.

Bafin prüft auf Anfrage

Um dieses Risiko auszuschalten, können Prüfungsanfragen direkt an die Bafin gerichtet werden. „Selbstverständlich können Unternehmen Anfragen zur Erlaubnispflicht an die Bafin richten. Für die Prüfung dieser Anfragen ist innerhalb der Bafin die Abteilung Q 3 zuständig“, so Schuchhardt. Bisher hat die Aufsichtsbehörde nach eigenen Angaben 220 Anfragen zum KAGB erhalten. Zur Frage, wie viele dieser Anfragen schon abschließend beantwortet wurden, hat die Bafin noch keine Stellung genommen.

Neitzel & Cie. beruft sich auf Auslegungsschreiben

Hintergrund: Das Emissionshaus Neitzel & Cie. hat seinen Solarfonds „Solarenergie Deutschland 3“ für nicht KAGB-pflichtig erklärt. Neitzel & Cie. beruft sich auf das Auslegungsschreiben der Bafin zum Anwendungsbereich des KAGB, das die Behörde im Juni 2013 veröffentlichte. Demnach kommt das KAGB nicht zur Anwendung, wenn es sich bei der Fondsgesellschaft um ein „operativ tätiges Unternehmen außerhalb des Finanzsektors“ handelt.

Auf Anfrage von Cash.Online erklärte das Emissionshaus, man habe durch eine deutschlandweit tätige Fachanwaltskanzlei für Kapitalmarktrecht prüfen lassen, ob der Solarfonds unter das KAGB fällt. Man gehe davon aus, sich hierdurch ausreichend abgesichert zu haben. (kb)

Foto: Shutterstock

Anzeige

Ihre Meinung



Cash.Aktuell

Cash. 6/2017

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Berufsunfähigkeitsversicherung –Investitionen am Zweitmarkt –Personalplanung – Zweitmarkt

+ Heft im Heft: Cash.Special Investmentfonds

Ab dem 26. Mai im Handel erhältlich.

Cash.Special 1/2017

Inhaltsverzeichnis Einzelausgabe bestellen Cash. abonnieren

Themen der Ausgabe:

Best Ager – Rentenversicherungen – Riester-Rente – betriebliche Krankenversicherung


Ab dem 18. Mai im Handel erhältlich.

Versicherungen

“Erfreulich hohes Niveau”: Softfair prüft BU-Tarife

Die Qualität der Berufsunfähigkeitsversicherungen ist weiter gestiegen. Zu diesem Ergebnis kommt das diesjährige BU-Leistungsrating von Softfair. Die Analysten haben nach eigenen Angaben 167 Tarife von 38 Anbietern auf den Prüfstand gestellt, gefiltert nach Berufsstatus.

mehr ...

Immobilien

Immobilien-Crowdinvesting: Vorerst keine Einschränkungen

Die Abgeordneten des Bundestags diskutierten vergangene Woche die Evaluation des Kleinanlegerschutzgesetzes und haben vorerst keine Einschränkungen vorgesehen. Somit können Crowdinvesting-Angebote für Immobilien weiter in der bestehenden Form durchgeführt werden.

mehr ...

Investmentfonds

Folgen der Normalisierungs-Strategie der Fed

Die amerikanische Notenbank Fed ist aktuell dabei, ihre Strategie für eine “Normalisierung” ihrer Bilanz zu überdenken. Entzieht das dem US-Anleihenmarkt und dem Markt für globale risikobehaftete Aktiva das Fundament, fragt sich Gavyn Davies von Fulcrum AM.

mehr ...

Berater

Ertrags-Nießbrauch: Firmenanteile schenken, Gewinne behalten

Das Maklerunternehmen soll nach und nach an die nächste Generation übertragen werden, aber die generierten Gewinne sollen den Beschenkten noch nicht zufliessen? Die Lösung: Schenker können sich an den verschenkten Unternehmensanteilen einen Nießbrauch einräumen lassen.

mehr ...

Sachwertanlagen

G.U.B. Analyse: „A+“ für Ökorenta Erneuerbare Energien IX

Das Hamburger Analysehaus G.U.B. Analyse bewertet den Sachwertfonds „Erneuerbare Energien IX“ der Ökorenta aus Aurich mit insgesamt 82 Punkten. Das entspricht dem G.U.B.-Urteil „sehr gut“ (A+).

mehr ...

Recht

BU-Streitfälle vor Gericht: Wie stehen Ihre Chancen?

Wird ein Versicherungsnehmer berufsunfähig und verweigert sein Versicherer die Zahlung einer BU-Rente, landen diese Streitfälle nicht selten vor Gericht. In seiner aktuellen Ausgabe hat das Verbrauchermagazin Finanztest 143 BU-Urteile ausgewertet – worüber wurde am meisten gestritten?

mehr ...