Wer Opfer von Kontobetrug wird, bleibt häufig auf dem entstandenen Schaden sitzen. Das zeigt eine aktuelle Auswertung des Verbraucherzentrale Bundesverbands (Vzbv). Demnach verweigern Banken und Zahlungsdienstleister in vielen Fällen die gesetzlich vorgesehene Erstattung nicht autorisierter Zahlungen.
Als Begründung führen Institute häufig an, Kundinnen und Kunden hätten grob fahrlässig gehandelt. Aus Sicht der Verbraucherzentrale geschieht dies jedoch oft pauschal und ohne ausreichende Prüfung des Einzelfalls. „Zahlungsdienstleister müssen erstatten, wenn Verbraucherinnen und Verbraucher eine Zahlung nicht autorisiert haben. Dennoch schieben viele Banken die Verantwortung auf ihre Kundschaft ab“, sagt Ramona Pop, Vorständin des Vzbv.
Banken berufen sich häufig auf grobe Fahrlässigkeit
Viele Betroffene stehen laut Verbraucherzentrale nach einem Betrugsfall unter erheblichem Druck. Neben dem finanziellen Schaden sehen sie sich mit dem Vorwurf konfrontiert, Sicherheitsregeln verletzt zu haben. „Verbraucherinnen und Verbraucher brauchen einen Zahlungsverkehr, der fair, transparent und rechtssicher funktioniert. Der Gesetzgeber muss jetzt handeln, damit aus dem gesetzlichen Anspruch auf Erstattung auch echte Praxis wird.“
Die Auswertung der gemeldeten Fälle zeigt zudem wiederkehrende Muster im Umgang der Banken mit Betrugsfällen. Dazu zählen verzögerte Bearbeitung durch standardisierte Schreiben sowie unzureichende Auseinandersetzung mit den konkreten Umständen.
Kritik an Verfahren und Nachweispflichten
Nach Einschätzung der Verbraucherzentrale werden teilweise Begründungen konstruiert, die den Vorwurf grober Fahrlässigkeit stützen sollen. Gleichzeitig kämen Institute ihren Pflichten beim Nachweis der Autorisierung oder bei der Erstattung nicht ausreichend nach.
„Betrug ist für Verbraucherinnen und Verbraucher nicht zuverlässig zu erkennen oder in vielen Fällen von echtem Anbieterverhalten kaum zu unterscheiden“, sagt Pop. „Der Vorwurf der groben Fahrlässigkeit verhindert immer wieder, dass Verbraucherinnen und Verbraucher zu ihrem Recht kommen.“ Vor diesem Hintergrund fordert der Vzbv eine konsequentere Durchsetzung der bestehenden gesetzlichen Regelungen. Ziel sei es, Verbraucherinnen und Verbraucher im Schadensfall besser zu schützen.
Forderung nach klaren gesetzlichen Vorgaben
Konkret plädiert die Verbraucherzentrale dafür, dass Zahlungsdienstleister nicht autorisierte Zahlungen zunächst erstatten und erst im Anschluss mögliche Gegenansprüche prüfen. Zudem solle der Gesetzgeber klarstellen, dass jeder Betrugsfall individuell zu bewerten ist.
Darüber hinaus fordert der Verband präzisere Nachweispflichten für Anbieter. Diese sollen verpflichtet werden, alle relevanten Informationen zur Auslösung und Durchführung von Zahlungen offenzulegen, wenn ein Betrugsverdacht besteht.
